Kurdenpräsident Masud Barsani klammert sich an die Macht und regiert seit 2015 ohne Zustimmung des Regionalparlaments.
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NORDIRAK
Birgit Svensson
Heillos zerstritten

Die Kurdenregion rutscht immer tiefer in die Krise. Einst nach dem Sturz von Saddam Hussein vereint, bahnt sich zwischen den kurdischen Kräften ein neuer Bruderkrieg an

Für den Anflug auf die Kurdenmetropole Erbil im Nordirak werden alle Lichter des Flugzeugs gelöscht. Selbst die Scheinwerfer an den Flügeln, am Heck und am Cockpit der Maschine schaltet der Pilot aus. Normalerweise ist es umgekehrt. Doch unter uns liegt Mossul, wo seit mehr als drei Monaten der Krieg gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) tobt. Irakische Armee, kurdische Peschmerga…

EUROPA
Johanna Metz
Weg frei für Abkommen

Bundestag billigt Ratifizierung von Handelsvertrag

Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der Europäischen Union und den 15 Mitgliedstaaten des Karibischen Forums Afrikanischer, Karibischer und Pazifischer Staaten (CARIFORUM) kann ratifiziert werden. Mit den Stimmen der Koalition votierte der Bundestag am vergangenen Donnerstag für den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Vertragsgesetzes (18/8297), das für die…
BUNDESWEHR
Johanna Metz
Mehr Soldaten

Einsatz in Mali wird deutlich ausgeweitet

Die Bundeswehr wird sich auch in diesem Jahr an der UN-Unterstützungsmission in Mali (MINUSMA) beteiligen und ihren Einsatz in dem westafrikanischen Land ausweiten. Laut Antrag der Bundesregierung (18/10819), dem der Bundestag am vergangenen Donnerstag zustimmte, soll sich die Höchstzahl der einzusetzenden Soldaten auf tausend erhöhen, nachdem die Obergrenze erst im vergangenen Jahr von 150…
AUSWÄRTIGES
Alexander Heinrich
Umstrittene Bilanz

Debatte über den »Krieg gegen den Terror«

Die Bewertung des "Kriegs gegen den Terror" bleibt unter den Fraktionen heftig umstritten. In einer Debatte zur Antwort der Bundesregierung (18/10364) auf eine Großen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7991) kritisierte Inge Höger (Die Linke) dass dieser "Krieg gegen den Terror" viele Menschen das Leben gekostet und den Terror nicht besiegt, sondern nach Europa geholt habe. "Bomben bringen…
EINSATZ
Alexander Heinrich
»Nutzen Sie dieses Pult. Ich jedenfalls werde es vermissen«

Frank-Walter Steinmeier (SPD) verteidigt bei seinem letzten Auftritt als Außenminister den Ausbildungseinsatz im Nordirak als Beispiel für die gewachsene außenpolitische Verantwortung

Die Bundeswehr bildet weiterhin die irakische Armee sowie Sicherheitskräfte in der Region Kurdistan-Irak im Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) aus und wird dafür bis zu 150 Soldaten entsenden. In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag 444 Abgeordnete für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (18/10820). 67 Abgeordnete stimmten dagegen, es gab 46 Enthaltungen. …
BALKAN
Erich Rathfelder
Auf der schiefen Bahn

Die Spannungen nehmen wieder zu - das hat auch mit Putin, Trump und der Schwäche der EU zu tun

Nach der Amtsübernahme von Donald Trump wird viel darüber gerätselt, was der neue US-Präsident für die Sicherheitsarchitektur in Europa bedeutet. Fast alle Kommentatoren blicken dabei auf die baltischen und osteuropäischen Staaten und die Ukraine, übersehen dabei aber, dass sich derzeit in Südosteuropa ein neuer Konflikt anbahnt. Anlass zur Sorge geben mehrere Ereignisse an der Grenze…
EUROPARATS-PARLAMENT
Karl-Otto Sattler
Suche nach dem Ausweg aus der Sackgasse

Eine Lösung im Konflikt mit Russland wegen der Ukraine-Krise ist nicht in Sicht

Tapfer kündigte Pedro Agramunt vergangene Woche vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats an, er werde seine Anstrengungen fortsetzen, um im Dialog mit dem russischen Parlament, der Duma, einen Ausweg aus der "Sackgasse" zu finden. Auch die russische Volksvertretung und deren Vorsteher Wjatscheslaw Wolodin seien ja offen für Kontakte, sagte der Präsident des Straßburger Kammer. …
GROSSBRITANNIEN
Stefanie Bolzen
Showdown in London hat begonnen

Das Schicksal Großbritanniens lag vergangene Woche in den Händen der elf obersten Richter. Jetzt liegt es in denen des Parlaments, das vom Supreme Court in einem historischen Urteil Mitsprache am Austrittsprozess aus der Europäischen Union zugesprochen bekam. Was weitreichend klingt, könnte sich in den nächsten Tagen allerdings als mickrig herausstellen. Premierministerin Theresa May hat…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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NORDIRAK Birgit Svensson Heillos zerstritten

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EUROPA Johanna Metz Weg frei für Abkommen

BUNDESWEHR Johanna Metz Mehr Soldaten

AUSWÄRTIGES Alexander Heinrich Umstrittene Bilanz

EINSATZ Alexander Heinrich »Nutzen Sie dieses Pult. Ich jedenfalls werde es vermissen«

BALKAN Erich Rathfelder Auf der schiefen Bahn

EUROPARATS-PARLAMENT Karl-Otto Sattler Suche nach dem Ausweg aus der Sackgasse

GROSSBRITANNIEN Stefanie Bolzen Showdown in London hat begonnen

Aus Politik und Zeitgeschichte

NORDIRAK
Birgit Svensson
Heillos zerstritten

EUROPA
Johanna Metz
Weg frei für Abkommen

BUNDESWEHR
Johanna Metz
Mehr Soldaten

AUSWÄRTIGES
Alexander Heinrich
Umstrittene Bilanz

EINSATZ
Alexander Heinrich
»Nutzen Sie dieses Pult. Ich jedenfalls werde es vermissen«

BALKAN
Erich Rathfelder
Auf der schiefen Bahn

EUROPARATS-PARLAMENT
Karl-Otto Sattler
Suche nach dem Ausweg aus der Sackgasse

GROSSBRITANNIEN
Stefanie Bolzen
Showdown in London hat begonnen