Platzende Immobilienblasen haben in den vergangenen Jahren weltweit zu Verwerfungen geführt. Mit neuen Befugnissen für die Aufsichtsbehörde BaFin will die Bundesregierung das Risiko in Deutschland minimieren.
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Immobilien
Sören Christian Reimer
Gegen die Blase

Die Finanzaufsicht soll im Gefahrenfall künftig die Vergabe von Krediten einschränken können

Wenn die Blase platzt, dann kann es richtig wehtun: 2007 etwa knallte es in den Vereinigten Staaten erst auf dem aufgeblähten Immobilienmarkt, wenig später dann weltweit: Banken gingen Pleite, die Aktienmärkte stürzten ins Bodenlose, die Wirtschaft brach ein. Dem will die Bundesregierung nun zumindest mit Blick auf Deutschland durch eine Stärkung der Bundesanstalt für…

Wirtschaft
Götz Hausding
Linke gegen CETA-Anwendung

Die Linksfraktion lehnt eine vorläufige Anwendung des zwischen der EU und Kanada vereinbarten Handelsabkommens CETA ab. In einem Antrag (18/10970), der vergangenen Freitag in erster Lesung durch den Bundestag beraten wurde, fordert sie die Bundesregierung auf, "die Notifizierung an Kanada zur Inkraftsetzung der vorläufigen Anwendung des CETA-Abkommens zu verhindern". Nach Ansicht der…
Cum/Ex
Michael Wojtek
Die Chefs wussten von nichts

Geschäfte der Dresdner Bank sind Thema. Steinbrück und Schäuble werden aussagen

Die als Cum/Ex bekannt gewordenen steuermissbräuchlichen Aktiengeschäfte um den Dividendenstichtag wurden von den Akteuren offenbar jahrelang erfolgreich verschleiert. Am vergangenen Donnerstag gaben weitere hochrangige Zeugen im 4. Untersuchungsausschuss zu Protokoll, dass sie sich nicht erinnern könnten, in ihrer aktiven Zeit mit Transaktionen in Berührung gekommen zu sein, bei denen eine…
ENERGIE
Götz Hausding
Regionale Unterschiede

Netzentgelte werden nicht vereinheitlicht

Bundeseinheitliche Stromnetzentgelte für Privat- und Gewerbekunden wird es vorerst nicht geben. Die Koalition lehnte bei Enthaltung der Grünen einen dahingehenden Antrag der Linksfraktion (18/3050) am vergangenen Donnerstag ab. In ihrem Antrag hatte die Linksfraktion darauf hingewiesen, dass es im Vergleich der Länderdurchschnitte Kostendifferenzen von 100 Prozent bei den Netzentgelten gebe.…
HAUSHALT
Sören Christian Reimer
Nachtrag 2016 vertagt

Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag den Beschluss zum Entwurf eines Nachtragshaushaltsgesetzes 2016 vertagt. Die Vorlage (18/10500, 18/10807) wurde mit Stimmen von CDU/CSU und SPD zurück an den Haushaltsausschuss überwiesen. Dieser hatte bereits am Vortag eine Vertagung des Beschlusses mit Koalitionsmehrheit durchgesetzt. Dass der Haushaltsentwurf überhaupt zur zweiten und dritten…
Finanzen
Sören Christian Reimer
Zweite Finanzmarktnovelle

Zur Umsetzung europäischer Vorgaben hat die Bundesregierung den Entwurf eines Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetzes (18/10936) vorgelegt. Damit soll die Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rats vom 15. Mai 2014 über Märkte für Finanzinstrumente umgesetzt werden. Zudem will die Bundesregierung Ausführungsbestimmungen für unter anderem die zur Richtlinie gehörende…
ERNÄHRUNG
Jan Eisel
Kritik an Genmais-Zulassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, sich bei einer bevorstehenden Entscheidung auf EU-Ebene gegen die Zulassung bestimmter gentechnisch veränderter Maislinien auszusprechen. Ein Antrag der Fraktion (18/10976) überwies der Bundestag am Donnerstag mit Stimmen der Koalition an den Landwirtschaftsausschuss. Die Grünen hatten für eine sofortige Abstimmung plädiert.…
Umwelt
Sören Christian Reimer
Auf dem Platz wird's lauter

Richtwerte in den Ruhezeiten für Sportanlagen werden erhöht. Kinderlärmprivileg gefordert

Die Trainerin, die ihre Spielerinnen zusammenstaucht; die Sportler, die sich Kommandos über den Platz rufen; die Fans, die jubeln und feiern - gern auch nach dem Spiel. Rund um Tartanbahnen, Fußballfelder und Tennisplätze kann es mal lauter werden. Doch der Jubel, der manchen Sportler zur Höchstleistung antreibt, treibt manchen Nachbarn zur Weißglut - oder gleich vor den Kadi. Konflikte um…
VW-Ausschuss
Stefan Uhlmann
Software für TÜV-Prüfer tabu

Chef des Kraftfahrt-Bundesamtes kämpft um den Ruf seiner Behörde

Was hat ein Kinderschnuller mit dem Abgasskandal zu tun? Nichts, könnte man glauben. Der ehemalige Vorstandschef des TÜV Nord, Guido Rettig, fand dennoch einen Zusammenhang. Es gebe Schnuller mit Sensoren, die die Mundtemperatur auf ein Smartphone senden können. Hard- und Software sind heute bei vielen Produkten nicht mehr zu trennen, wollte Rettig damit sagen - so auch bei Autos. Nur habe…
BAU
Sören Christian Reimer
Innenentwicklung stärken

Neue Baugebietskategorie soll Konflikte entschärfen

Die Bundesregierung will die Entwicklung und Verdichtung innerstädtischer Bereiche vorantreiben. Eine neue Baugebietskategorie "Urbanes Gebiet" soll Kommunen planerisch eine "nutzungsgemischte Stadt der kurzen Wege" ermöglichen. Die entsprechende Änderung der Baunutzungsverordnung (BauNVO) ist Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung (18/10942), den der Bundestag vergangenen Freitag in…
Kurz notiert

Bundesregierung will Raumordnungsgesetz ändern Die Bundesregierung will das Raumordnungsgesetz novellieren. Der dazu vorgelegte Gesetzentwurf (18/10883) sieht unter anderem vor, die Regelungen…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Immobilien Sören Christian Reimer Gegen die Blase

Inhalt

Wirtschaft Götz Hausding Linke gegen CETA-Anwendung

Cum/Ex Michael Wojtek Die Chefs wussten von nichts

ENERGIE Götz Hausding Regionale Unterschiede

HAUSHALT Sören Christian Reimer Nachtrag 2016 vertagt

Finanzen Sören Christian Reimer Zweite Finanzmarktnovelle

ERNÄHRUNG Jan Eisel Kritik an Genmais-Zulassung

Umwelt Sören Christian Reimer Auf dem Platz wird's lauter

VW-Ausschuss Stefan Uhlmann Software für TÜV-Prüfer tabu

BAU Sören Christian Reimer Innenentwicklung stärken

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Immobilien
Sören Christian Reimer
Gegen die Blase

Wirtschaft
Götz Hausding
Linke gegen CETA-Anwendung

Cum/Ex
Michael Wojtek
Die Chefs wussten von nichts

ENERGIE
Götz Hausding
Regionale Unterschiede

HAUSHALT
Sören Christian Reimer
Nachtrag 2016 vertagt

Finanzen
Sören Christian Reimer
Zweite Finanzmarktnovelle

ERNÄHRUNG
Jan Eisel
Kritik an Genmais-Zulassung

Umwelt
Sören Christian Reimer
Auf dem Platz wird's lauter

VW-Ausschuss
Stefan Uhlmann
Software für TÜV-Prüfer tabu

BAU
Sören Christian Reimer
Innenentwicklung stärken