ÖCZAN MUTLU
Johanna Metz
»Das ist die rote Linie«

Ein Ja zu Erdogans Verfassungsreform wäre das Ende der Demokratie in der Türkei - und der EU-Beitrittsverhandlungen, warnt der Grünen-Politiker

Herr Mutlu, Mitte April soll das türkische Volk über eine Verfassungsreform abstimmen, die Präsident Erdogan umfangreiche Machtbefugnisse einräumen soll. Wie gefährlich ist dieses Referendum? Brandgefährlich. Ist es erfolgreich, bedeutet das die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie in der Türkei; die Autokratie würde manifestiert. Erdogan hätte mit einem Schlag alle Macht über die…

Gastkommentare - Pro
Sven Weidlich, "Frankfurter Neue Presse"
Bizarres Spiel

EU-Beitrittsverhandlungen beenden?

Es war richtig, dass die Europäische Union im Jahr 2005 Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufnahm. Der damalige türkische Ministerpräsident Erdogan hatte mit Reformen die Demokratie im Land gestärkt und die Todesstrafe abgeschafft. Heute strebt er als Präsident nach dem Gegenteil. Er verwandelt die Türkei in einen autoritären Staat. Die EU-Staaten sollten deshalb die…
Parlamentarisches Profil
Franz Ludwig Averdunk
Die Ruhrgebietlerin: Michelle Müntefering

Schneller Mittagsimbiss am Schreibtisch. Michelle Müntefering kommt gerade von einer Begegnung mit drei türkischen Schulklassen, die sich in Deutschland umschauen - Erasmus-plus-Programm der EU für Bildung, Jugend und Sport. Es geht also nach wie vor etwas zwischen der Türkei und Europa. Doch wie läuft das zwischen beiden Volksvertretungen? Die 36-jährige SPD-Politikerin, Ehefrau des…
Gastkommentare - Contra
Hans Monath, "Der Tagesspiegel", Berlin
Nur neue Nahrung

EU-Beitrittsverhandlungen beenden?

Was ihr Urteil über den Weg der Türkei angeht, sind sich die meisten Bundestagsabgeordneten einig: Das Land marschiert mit großen Schritten in Richtung Autokratie. Präsident Recep Tayyip Erdogan opfert rücksichtslos demokratische Standards, um seine Machtstellung auszubauen. Seit dem Militärputsch vom Sommer 2016 wurden und werden Journalisten und kurdische Oppositionspolitiker verhaftet,…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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ÖCZAN MUTLU Johanna Metz »Das ist die rote Linie«

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Gastkommentare - Pro Sven Weidlich, "Frankfurter Neue Presse" Bizarres Spiel

Parlamentarisches Profil Franz Ludwig Averdunk Die Ruhrgebietlerin: Michelle Müntefering

Gastkommentare - Contra Hans Monath, "Der Tagesspiegel", Berlin Nur neue Nahrung

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Johanna Metz
»Das ist die rote Linie«

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Sven Weidlich, "Frankfurter Neue Presse"
Bizarres Spiel

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Franz Ludwig Averdunk
Die Ruhrgebietlerin: Michelle Müntefering

Gastkommentare - Contra
Hans Monath, "Der Tagesspiegel", Berlin
Nur neue Nahrung