Symbol für die Bedeutung des freien Welthandels: der Hamburger Hafen © picture-alliance/Winfried Rothermel
Trumps Zollbarrieren belasten den Handel
Popanz" oder "völlig unterschätzte Dimension": Zwischen diesen beiden Leitpfosten bewegte sich die Bundestagsdebatte am Donnerstag zu den von US-Präsident Donald Trump avisierten Strafzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte und möglichen Reaktionen in Deutschland und der EU. Die FDP-Fraktion hatte den parlamentarischen Schlagabtausch in einer Aktuellen Stunde mit einer doppelten Blickrichtung…
AfD und FDP wollen Solidaritätszuschlag komplett abschaffen. Koalition strebt zunächst Reduzierung an
Steuern haben in Deutschland ein langes Leben. Der ehemalige FDP-Vorsitzende Otto Graf Lambsdorff wies gerne auf die Erdgassteuer hin: Sie wurde zunächst mit niedrigem Steuersatz befristet eingeführt. Kurz vor Ablauf der Befristung wurde diese aufgehoben und der Steuersatz verdoppelt. Die Verbraucher zahlen bis heute diese Steuer. Stefan Keuter (AfD) ging in einer Bundestagsdebatte am…
Die deutsch-japanische Zusammenarbeit beim Thema Energiewende trägt erste Früchte. In einem öffentlichen Fachgespräch im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit berichtete Stefan Thomas, Mitglied des Deutsch-Japanischen Kooperationsrates zur Energiewende, anlässlich des siebten Jahrestages des Reaktorunglückes in Fukushima von der Arbeit des Rates und den…
Nach dem Fund multiresistenter Keime in niedersächsischen Gewässern fordern die Grünen ein verstärktes Engagement der Bundesregierung. Handlungsbedarf sieht die Fraktion etwa beim Antibiotikaeinsatz in der Landwirtschaft sowie bei der Produktion und der Entsorgung von Medikamenten. Einen entsprechenden Antrag (19/1159) diskutierte der Bundestag am Donnerstag in erster Lesung und überwies ihn…
AfD will zwei Gesetze zu Gerichten aufheben lassen Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der AfD (19/1180) zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen, in dem die Aufhebung von…
