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Aschot Manutscharjan

In einer Umfrage gaben unlängst 37 Prozent der befragten Bürger an, "sie können in Deutschland nicht frei ihre Meinung sagen". Ihnen sei das Buch des Berliner Publizisten Volker Kitz dringend zur Lektüre empfohlen. Es bietet eine gelungene Nachhilfe in Sachen Meinungsfreiheit. Anhand zahlreicher Beispiele erklärt der Autor, wie ein Demokrat mit der Meinung seiner Mitbürger umgehen sollte. Sei es in der Familie, in der Nachbarschaft oder in alltäglichen Situationen auf der Straße. "Wir haben den Umgang mit unterschiedlichen Religionen, Kulturen, Geschlechtern, sexuellen Orientierungen gelernt - aber unterschiedliche Meinungen scheinen viele zu überfordern". Dabei sei gerade die Vielfalt und Mischung der Meinungen wichtig für eine funktionierende, demokratische Gesellschaft.

Kitz beschreibt, wie einige wenige Falschmeldungen über "die Ausländer" zu einer ablehnenden Haltung gegenüber Migranten beigetragen hätten. Diese Falschmeldungen hätten viele Menschen verunsichert und Demagogen den Weg bereitet. Den Bürgern, die diesen entfesselten Unwahrheiten glauben, empfiehlt der promovierte Jurist, grundsätzlich die Quellen der Nachricht zu prüfen und sich dabei vor allem auf die Berichte von Augen- und Ohrenzeugen zu stützen.

Genauso wichtig ist es aber nach Kitz auch, "die Wahrheit an der falschen Stelle nicht zu verteidigen". Denn es gebe Äußerungen, die weder richtig noch falsch seien, ganz einfach deshalb, weil es sich um Meinungen handele. Laut Artikel 5 des Grundgesetzes hat jeder das Recht auf sein persönliches Werturteil. Schließlich bedeute Meinungsfreiheit nicht Tatsachenfreiheit. "Nach dem Grundgesetz kann jeder Blödsinn eine geschützte Meinung sein." Und das sei auch gut so. Der Unterschied zwischen Deutschland und autoritären Staaten mit ihren selbstherrlichen Potentaten bestehe darin, dass das Grundgesetz keine Meinungsrichter kennt. Dieser Stimme der Gelassenheit in aufgeregten Zeit wünscht man viele Leser.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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