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Breitband
Kristina Pezzei
Im Schneckentempo

Der Weg zur Datenautobahn ist mühsam

Wenn Geschichten Mut machen sollen, beginnen Texte zum Breitbandausbau meist in einem Dorf. Darin kommen Bauern vor, die mit ihren Traktoren Felder um- und Glasfaserkabel einpflügen und sich so eigenhändig um ihre digitale Zukunft kümmern: Wenn keiner kommt, helfen wir uns eben selbst.

Indes, so anrührig die Botschaft, so ernüchternd der Blick in die Fläche: In Deutschland haben erheblich weniger Menschen Zugang zu schnellem Internet als in anderen Ländern, selbst in wirtschaftlich weniger entwickelten. Deutschland hinke beim Ausbau leistungsstarker Breitbandnetze hinterher, bilanziert das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung. "Gerade im Hinblick auf eine Glasfaserinfrastruktur,

die als besonders zukunftsträchtig gilt, ist Deutschland eines der am schlechtesten versorgten Länder in Europa - vor allem in ländlichen Gebieten." Auch wenn Zahlen wegen unterschiedlicher Berechnungsgrundlagen und der Dynamik des Themas mit Vorsicht zu genießen sind, fällt bei schnellen Internetverbindungen allgemein die Kluft auf zwischen Land und Ballungsräumen: Denn im bundesweiten Durchschnitt mögen zwar drei Viertel aller Haushalte Zugang zu Internet mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit pro Sekunde haben, im ländlichen Raum sind es aber weniger als 40 Prozent. Die Abdeckung mit zukunftsträchtigen Glasfaserleitungen lag dem Fraunhoferer zufolge auf dem Land bei 1,4 Prozent. Von den gleichwertigen Lebensverhältnissen, wie sie sich die Bundesregierung auf die Fahnen geschrieben hat, ist das digitale Deutschland weit entfernt.

Kupfer noch die Regel Die verantwortlichen Politiker wollten dies eigentlich schon in der abgelaufenen Legislaturperiode korrigieren: Spätestens in diesem Jahr sollten alle Bürger schnelles Internet im Haus haben. Das wird wohl nicht klappen. Die Gründe für den im internationalen Vergleich allenfalls behäbigen Fortschritt sind vielfältig, wie Christian Wernick von der auf Infrastruktur spezialisierten Beratung WIK erklärt: Neben den hohen Ausbaukosten und einer vergleichsweise niedrigen Zahlungsbereitschaft für hohe Bandbreiten hätten regulatorische Bedingungen eine Rolle gespielt, die dem Glasfaserausbau bis ins Haus weniger Gewicht verliehen hätten. Derzeit läuft es überwiegend so, dass Glasfaser bis zum Verteilerkasten auf dem Bürgersteig gelegt wird, danach geht es per Kupferleitung ins Haus. "Außerdem ist das Wettbewerbsumfeld stark zersplittert, so dass keine großen alternativen Anbieter eigene Glasfaser-Infrastrukturen überregional ausrollen", ergänzt Wernick.

Ausschreibungen der Bundesnetzagentur für Versorgungsaufträge waren häufig so gefasst, dass sich Unternehmen auf die lukrativen Stadträume beschränken konnten, während dünner besiedelte Gegenden vernachlässigt wurden. Solche Schlupflöcher könnten nun gestopft werden, genau so wie der Koalitionsvertrag noch einmal ein eindeutiges Plädoyer für Glasfaser hält. "Wir wollen den Netzinfrastrukturwandel zur Glasfaser", heißt es dort. Künftig soll nur noch gefördert werden, wer Glasfaser einsetzt. Dabei geht die Bundesregierung von einem öffentlichen Finanzierungsbedarf von bis zu zwölf Milliarden Euro in der laufenden Legislaturperiode aus. Sie sollen unter anderem aus einem Investitionsfonds kommen, in den Erlöse aus der Vergabe von UMTS- und 5G-Lizenzen einfließen.

Um den Ausbau zu beschleunigen, will die Koalition Impulse aus der Wirtschaft aufnehmen und auf einen Open-Access-Zugang setzen: Wer seine Infrastruktur für Dritte öffnet, bleibt von einer strengen Vorab-Regulierung verschont. So können Wettbewerber kooperieren. Die Bundesnetzagentur stelle den Wettbewerb sicher und kontrolliere in Streitfällen, heißt es. Die Telekom, die in ihrer bisher marktbeherrschenden Stellung von einer Umsetzung der Pläne wohl deutlich betroffen wäre, äußerte sich diplomatisch und forderte schnelle Klarheit über die künftige Förderung.

Mit einem Rechtsanspruch auf schnelles Internet bis 2025 untermauern die Koalitionäre ihre Absichten. Der Digitalverband Bitkom bekräftigt diese Kritik. "Ein Recht auf schnelles Internet hört sich zwar zunächst gut an, ist aber so diffus, dass es jetzt schon zu einer starken Verunsicherung bei den investierenden Unternehmen geführt hat und Gefahr läuft, den Breitbandausbau eher zu bremsen als zu beschleunigen", sagt der zuständige Bereichsleiter Nick Kriegeskotte. Vor allem lasse es offen, wer solch einen Rechtsanspruch erfüllen soll. Pikant ist zudem die zeitliche Frist: 2025 wird die jetzige schwarz-rote Bundesregierung nicht mehr in der Verantwortung stehen. Wenn es wieder nichts wird mit dem schnellen Internet - Schuld sind also im Zweifel die anderen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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