Die Koalition will Europa nicht nur finanziell stärken
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finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Lust auf Europa

Scholz: Möglichkeiten sind nicht unendlich

Deutschland und Europa zukunftsfest machen - unter dieses Motto stellten die Koalitionsredner ihre Ziele in der Haushalts- und Finanzpolitik in der neuen Legislaturperiode. Denn trotz glänzender Haushalts- und Wirtschaftszahlen bleibt für die Politik noch jede Menge zu tun. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erklärte am Donnerstag im Rahmen der Aussprache über die Regierungserklärung der…

Digitalausschuss
Eva Bräth
Scharfe Kritik an Facebook

Der Digitalkonzern Facebook hat schon 2015 erfahren, dass Daten seiner Nutzer illegal an das britische Datenanalyse-Unternehmen Cambridge Analytica weitergegeben worden sind. Anstatt betroffene Plattform-Nutzer darüber zu informieren, habe sich Facebook auf die Zusage von Cambridge Analytica verlassen, die Daten zu löschen. Das sagten Facebook-Vertreter in einer Sondersitzung des Ausschusses…
UMWELT
Sören Christian Reimer
Klimaschutzgesetz für 2019 geplant

Schulze will sozialverträglichen Kohleausstieg

Das von den Sozialdemokraten schon länger geforderte Klimaschutzgesetz soll 2019 kommen. Das versprach die neue Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze (SPD), während der Regierungserklärung zu den Plänen der Bundesregierung in diesem Ressort. Mit dem Gesetz sollen die Leitlinien für das Klimaschutzziel 2030 rechtlich verankert werden. Auch für den…
agrarpolitik
Ernährungsbildung und Bienensterben

Klöckner will keine Grabenkämpfe

Die Freude über ihr neues Amt war Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) bei ihrer Antrittsrede vergangenen Freitag anzumerken. Nichts Geringeres als ein "Lebensministerium" sei das von ihr geleitete Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Die von den Landwirten erzeugten Lebensmittel seien "Mittel zum Leben und daher systemrelevant". Stolz sei sie auf die "grünen Berufe" im Land,…
Wirtschaftspolitik
Kristina Pezzei
Erhard im Geiste

Eine Aussprache im Bundestag steht im Zeichen der Sozialen Marktwirtschaft

Sein Geist schwebte über der gesamten Debatte: Ludwig Erhard (CDU), Vater der Sozialen Marktwirtschaft und Ex-Kanzler, durchzog die Aussprache über die wirtschaftspolitische Richtung der neuen Bundesregierung. Gleich zum Auftakt bezog Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit nahezu philosophischem Grundton die Grundpfeiler Erhards auf die gegenwärtigen Herausforderungen. "Wir verdanken…
verkehrspolitik
Götz Hausding
Saubere Luft als »weltweiter Exportschlager«

Den Grünen fehlt der Klimaschutz, die FDP befürchtet ein »Weiter so«. Die Linken vermissen Antworten auf wichtige Fragen und die AfD hadert mit den Grenzwerten

Die Pkw-Maut, das Prestigeobjekt seines Amtsvorgängers, hat Andreas Scheuer (CSU) nicht mit einer Silbe erwähnt. Auch das andere Steckenpferd von Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), die Digitalisierung, streifte Scheuer bei seiner ersten Rede als Bundesminister für Verkehr und Digitales am Donnerstag nur am Rande. Dafür widmete sich der ehemalige CSU-Generalsekretär ausgiebig den…
Lohnniveau
Hans-Jürgen Leersch
Höchste Löhne in Luxemburg

Innerhalb der Euro-Währungszone erzielen Arbeitnehmer in Luxemburg mit 57.270 Euro im Jahr die höchsten Bruttolöhne. Dies ergibt sich aus Statistiken, die in einer Antwort der Bundesregierung (19/1210) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/927) enthalten sind. Die Abgeordneten wollten wissen, wie sich die Euro-Krise auf die Wirtschaft der verschiedenen Länder ausgewirkt hat. Die…
Finanzen
Hans-Jürgen Lersch
Kindergeld ins Ausland

Die Zahlungen von Kindergeld auf ausländische Konten haben sich seit 2010 fast verzehnfacht. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1275) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/1003) mitteilt, wurden im vergangenen Jahr von der Bundesagentur für Arbeit rund 343 Millionen Euro Kindergeld auf Konten im Ausland überwiesen. Im Jahr 2010 waren es rund 35,9 Millionen Euro gewesen.…
Sören Christian Reimer
Kurz notiert

Haushalt 2018 wird erstmals im Mai beraten Der Bundestag wird den Haushaltsentwurf 2018 voraussichtlich in der Sitzungswoche vom 14. bis 18. Mai 2018 in erster Lesung beraten. Wie eine…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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finanzen Hans-Jürgen Leersch Lust auf Europa

Inhalt

Digitalausschuss Eva Bräth Scharfe Kritik an Facebook

UMWELT Sören Christian Reimer Klimaschutzgesetz für 2019 geplant

agrarpolitik Ernährungsbildung und Bienensterben

Wirtschaftspolitik Kristina Pezzei Erhard im Geiste

verkehrspolitik Götz Hausding Saubere Luft als »weltweiter Exportschlager«

Lohnniveau Hans-Jürgen Leersch Höchste Löhne in Luxemburg

Finanzen Hans-Jürgen Lersch Kindergeld ins Ausland

Sören Christian Reimer Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Lust auf Europa

Digitalausschuss
Eva Bräth
Scharfe Kritik an Facebook

UMWELT
Sören Christian Reimer
Klimaschutzgesetz für 2019 geplant

agrarpolitik
Ernährungsbildung und Bienensterben

Wirtschaftspolitik
Kristina Pezzei
Erhard im Geiste

verkehrspolitik
Götz Hausding
Saubere Luft als »weltweiter Exportschlager«

Lohnniveau
Hans-Jürgen Leersch
Höchste Löhne in Luxemburg

Finanzen
Hans-Jürgen Lersch
Kindergeld ins Ausland

Sören Christian Reimer
Kurz notiert