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BUNDESWEHR II
Alexander Heinrich
Mehr Ausbilder im Mali-Einsatz

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) beteiligen und den Personaleinsatz leicht erhöhen. Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag schreibt (19/1597), sollen statt wie bisher bis zu 300 nunmehr bis zu 350 Bundeswehrsoldaten entsendet werden können, zu deren Aufgaben vor allem die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad) gehören. Im Kern ziele die Mission darauf, das malische Militär zu befähigen, künftig selbst für Stabilität und Sicherheit im Land zu sorgen. "Eine unmittelbare Begleitung bei Einsätzen der malischen Streitkräfte oder der G5 Sahel Einsatztruppe ist weiterhin ausgeschlossen." Als Kernland der Sahelzone spiele Mali eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Region - dies nicht zuletzt aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters von Herausforderungen wie Terrorismus, Organisierter Kriminalität, irregulärer Migration und Schleusertätigkeiten, heißt es im Antrag weiter, der vergangene Woche in die Ausschüsse überweisen wurde.

Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der EU in Verbindung mit sieben Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat ist befristet bis Ende Mai 2019. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf rund 36,5 Millionen Euro.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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