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BUNDESWEHR I
Alexander Heinrich
Mandat vor Somalias Küste

Die Bundeswehr soll die Beteiligung an der EU-Mission Atalanta vor der Küste Somalias fortsetzen. Als Hauptaufgaben bleiben die Verhinderung und Abschreckung von Piraterieangriffen am Horn von Afrika und die Absicherung von humanitären Hilfsmaßnahmen des Welternährungsprogramm und der Afrikanischen Union in Somalia, heißt es in einem Antrag der Bundesregierung (19/1596), der vergangene Woche in die Ausschüsse überwiesen worden ist.

Die Bedrohung durch Piraterie in der Region habe aufgrund des Engagements der internationalen Gemeinschaft zwar stark abgenommen. Eine nachhaltige Sicherung der Freiheit der Seewege könne aber nur gewährleistet werden, wenn der Aufbau staatlicher Strukturen insbesondere in Somalia, einschließlich des Aufbaus der Fähigkeiten der Sicherheitsbehörden an Land und zur See, weiter vorangetrieben werde.

Einsatzgebiet von Atalanta sind laut Antrag die somalischen Küstengebieten sowie Meeresgebiete vor der Küste Somalias und der Nachbarländer. Die bis zu 600 entsendeten Bundeswehrsoldaten dürfen bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand Somalias vorgehen. "Sie werden hierfür nicht am Boden eingesetzt", heißt es im Antragstext. Der Einsatz erfolge auf Grundlage des UN-Seerechtsübereinkommens von 1982 in Verbindung mit mehreren Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sowie Beschlüssen des Rates der EU. Er ist befristet bis Ende Mai 2019, die Kosten beziffert die Bundesregierung auf knapp 38 Millionen Euro.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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