Aus Protest gegen antisemitische Übergriffe trugen einige Abgeordnete im Bundestag demonstrativ eine jüdische Kippa.
© picture-alliance/Michael Kappeler/dpa

70 Jahre ISRAEL
Johanna Metz
Besondere Beziehungen

Fraktionen bekennen sich zu Existenzrecht und verurteilen Antisemitismus

Israel feiert seine Staatsgründung vor 70 Jahren - in Deutschland, dem Land der Schoah, sorgt derweil der Angriff eines Syrers auf einen jungen Israeli mit Kippa für Empörung. Zwei Ereignisse, die untrennbar miteinander verbunden sind, wie sich auch am vergangenen Donnerstag zeigte, als der Bundestag anlässlich des Jahrestages (siehe Stichwort) über seine Beziehungen zu Israel debattierte.…

entwicklung
Johanna Metz
Streit um Mittel für Bildung

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP wollen im Bundeshaushalt mehr Mittel für Bildung in Entwicklungsländern bereitstellen. Ein Antrag (19/456) der Grünen, in dem sie eine Aufstockung des deutschen Jahresbeitrages für die Globale Bildungspartnerschaft (GPE) von derzeit sieben Millionen Euro auf 50 Millionen fordern, wurde jedoch vergangene Woche im Entwicklungsausschuss…
bundeswehR
Götz Hausding
Soldaten bleiben bis Mai 2019 in Mali

Klare Mehrheit für Mandatsverlängerungen. AfD und Linke sind dagegen

Die Bundeswehr bleibt im westafrikanischen Mali in gleich mehrfacher Hinsicht aktiv. Der Bundestag stimmte am vergangenen Donnerstag zwei Anträgen der Bundesregierung zur Fortsetzung der Minusma-Mission (19/1742) sowie der Ausbildungsmission EUTM (19/1834) bis vorerst Ende Mai 2019 namentlich zu. In beiden Fällen waren es Union, SPD, FDP und Grüne, die für die Regierungsvorlagen votierten.…
Piraterie
Alexander Heinrich
Somalia-Einsatz verlängert

Maximal 600 deutsche Soldaten beteiligen sich ein weiteres Jahr an der EU-geführten Operation "Atalanta" zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Am vergangenen Donnerstag votierten in namentlicher Abstimmung 531 Abgeordnete für einem entsprechenden Antrag (19/1596) der Bundesregierung. Es gab 78 Nein-Stimmen und 35 Enthaltungen. Keine Mehrheit fand ein Entschließungsantrag der…
Europarat
Karl-Otto Sattler
Diamanten, Sex und 500-Euro-Scheine

Kommission legt brisanten Bericht zur »Kaviardiplomatie« Aserbaidschans vor

Es war ein bizarrer Skandal mit erstklassigem Gesprächsstoff für die Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats vergangene Woche in Straßburg. Zwei Lobbyisten Aserbaidschans steckten in Hotels beziehungsweise im Palais de l'Europe Abgeordneten 500-Euro-Scheine zu. In der EVP-Fraktion kursierte Geld in Briefumschlägen. Manche der 324 Delegierten aus 47 nationalen Parlamenten…

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70 Jahre ISRAEL Johanna Metz Besondere Beziehungen

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Aus Politik und Zeitgeschichte

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Götz Hausding
Soldaten bleiben bis Mai 2019 in Mali

Piraterie
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Somalia-Einsatz verlängert

Europarat
Karl-Otto Sattler
Diamanten, Sex und 500-Euro-Scheine