Piwik Webtracking Image

Kurz notiert

11.06.2018
2023-08-30T12:34:29.7200Z
2 Min

Steven Levitsky und Daniel Ziblatt haben selbst nicht daran geglaubt, je ein Buch über die existenzielle Gefährdung der westlichen Demokratien vorlegen zu müssen. International bekannt wurden die beiden Politikwissenschaftler von der Harvard-Universität mit Publikationen über parlamentarische Demokratien und Autoritarismus in Lateinamerika und Europa. Dass sie ihre Expertise jetzt ausgerechnet auf die USA anwenden müssen, hat sie hart getroffen. Levitsky und Ziblatt mussten in den vergangenen zwei Jahren mitansehen, wie Politiker Dinge sagen und tun, die bis dahin "in den Vereinigten Staaten ohne Beispiel waren" und von denen sie wissen, dass sie andernorts demokratischen Krisen vorausgegangen sind.

Politiker behandeln ihre Konkurrenten als Feinde, versuchen die freie Presse einzuschüchtern und Gerichte, Nachrichtendienste, Polizei und Aufsichtsbehörden zu schwächen. In Ungarn, Polen, der Türkei und in den USA gehen populistische Regierungen offen gegen demokratische Institutionen vor. Und auch in Österreich, Frankreich, Deutschland in den Niederlanden könnten die "extremistischen Kräfte" bei Wahlen deutliche Zugewinne verbuchen.

In ihrem allgemeinverständlich geschriebenen Buch betonen Levitsky und Ziblatt die Rolle der Parteien und Parlamente als wichtigste Wächter der Demokratie. Zugleich zeigen sie, wie Populisten die demokratischen Regierungssysteme aushöhlen. Demokratien seien viel zerbrechlicher als selbst jene Bürger meinen, die ihre Freiheitsrechte in Anspruch nehmen. Die Menschen müssten bereits den ersten Versuchen der Populisten entgegentreten, sollten sie die demokratischen Leitplanken durchbrechen wollen. Würden diese beiseite geräumt, weite "sich der Bereich akzeptablen politischen Verhaltens". Dies ermögliche "Worte und Taten", die die Demokratie nicht nur von Innen gefährden, sondern letztlich zerstören.