Konstantin von Notz
Interview mit Konstantin von Notz
»Frage der Führung«

Der Grünen-Fraktionsvize über die Probleme beim Bamf und die weitere Aufklärung im Bundestag

Herr von Notz, begonnen hat die jüngste Aufregung um das Bamf - das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - mit dem Vorwurf, in dessen Bremer Außenstelle sollen zwischen 2013 und 2016 mindestens 1.200 Asylanträge zu Unrecht bewilligt worden sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Was steht denn als gesichertes Faktum fest? Ich glaube, man kann schon gesichert sagen, dass es vor allem bei…

Gastkommentare - Pro
Michael Bröcker, "Rheinische Post", Düsseldorf
Kein Wunschkonzert

Mehr sichere Herkunftsstaaten?

D as Vertrauen in den Rechtsstaat hat in der Flüchtlingskrise gelitten. Warum? Weil das Gefühl zur Gewissheit wurde, dass die Chance auf eine dauerhafte Bleibe nicht davon abhängt, ob jemand politisch verfolgt ist, sondern ob er das Wort "Asyl" aussprechen kann. Dann war man meistens drin. Und blieb. Dass abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat zurückkehren müssen, ist die Ausnahme. Rund 1,5…
Parlamentarisches Profil
Peter Stützle
Die Anwältin: Linda Teuteberg

D er Bundestag muss wieder zum zentralen Ort der Auseinandersetzung über wesentliche Fragen unseres Landes werden." So liest man in großen Lettern, wenn man die Webseite von Linda Teuteberg anklickt. Als Obfrau der FDP-Fraktion im Innenausschuss kann sie dazu beitragen. Bei der letzten Wahl kam sie als Brandenburger Spitzenkandidatin ins deutsche Parlament, zuvor war sie schon von 2009 bis…
Gastkommentare - Contra
Markus Decker, DuMont-Hauptstadtredaktion
Wenig überzeugend

Mehr sichere Herkunftsstaaten?

Schon die Begründung lässt tief blicken. In dem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums, in dem Algerien, Marokko, Tunesien und Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, heißt es, dadurch verbessere sich die Möglichkeit, aussichtslose Asylanträge rascher bearbeiten und den Aufenthalt der Betroffenen schneller beenden zu können. Inoffiziell verlautet, man verspreche sich außerdem…

Aus Politik und Zeitgeschichte

ZUR AKTUELLEN AUSGABE:
Aus Politik und Zeitgeschichte
Herausgeber:

Suche
Archiv
Übersicht

Barrierefreiheit
Datenschutz
Impressum

Konstantin von Notz Interview mit Konstantin von Notz »Frage der Führung«

Inhalt

Gastkommentare - Pro Michael Bröcker, "Rheinische Post", Düsseldorf Kein Wunschkonzert

Parlamentarisches Profil Peter Stützle Die Anwältin: Linda Teuteberg

Gastkommentare - Contra Markus Decker, DuMont-Hauptstadtredaktion Wenig überzeugend

Aus Politik und Zeitgeschichte

Konstantin von Notz
Interview mit Konstantin von Notz
»Frage der Führung«

Gastkommentare - Pro
Michael Bröcker, "Rheinische Post", Düsseldorf
Kein Wunschkonzert

Parlamentarisches Profil
Peter Stützle
Die Anwältin: Linda Teuteberg

Gastkommentare - Contra
Markus Decker, DuMont-Hauptstadtredaktion
Wenig überzeugend