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MENSCHENRECHTE
Alexander Heinrich
Deutschland auf dem Prüfstand

Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ist eines der Themen, mit denen Deutschland im Rahmen der allgemeinen Staatenüberpüfung vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (VN) in Genf konfrontiert worden ist. Das berichtete die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), vergangene Woche im Menschenrechtsausschuss.

Alle fünf Jahre berichtet jeder der 193 VN-Staaten über die Umsetzung seiner menschenrechtlichen Verpflichtungen, nach 2008 und 2013 hat sich Deutschland im Mai dieses Jahres zum dritten Male der Überprüfung gestellt und Rechenschaft über die Umsetzung der angenommenen Empfehlungen seit der letzten Anhörung abgelegt. Insgesamt seien von dem Gremium 259 Empfehlungen ausgesprochen worden, zu denen Deutschland bis zum Spätsommer Stellung nehmen muss, sagte Kofler. Die Bundesregierung kann Empfehlungen entweder zur Kenntnis nehmen oder aber anerkennen, woraus sich in der Folge konkrete Maßnahme mit Blick auf die nächste Staatenüberprüfung in fünf Jahren ergeben.

Viele Fragen zielten laut Kofler in Genf auf die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Präsenz von Frauen in Führungspositionen von Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und die Lohnlücke zwischen den Geschlechtern. Weitere Schwerpunkthemen in Genf seien die Rechte von Kindern und die Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention gewesen. Außerdem befragten andere Staaten Deutschland zum Thema Menschenrechte und Wirtschaft, also zur Achtung von Menschenrechten in den Lieferketten weltweit agierender deutscher Unternehmen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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