Inhalt

MEDIEN
Alexander Weinlein
Mehr Geld für Deutsche Welle

Der Bundestag begrüßt die von der Deutschen Welle vorgelegte Aufgabenplanung für die Jahre 2018 bis 2021 (19/373) und fordert die Bundesregierung auf, die Voraussetzung für den Umbau des Auslandssenders zu einer crossmedialen Medienanstalt zu schaffen und das Budget der Deutschen Welle anzuheben. Die entsprechende Beschlussempfehlung des Kultur- und Medienausschusses verabschiedete der Bundestag am vergangenen Donnerstag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD gegen das Votum der AfD-Fraktion. Die Fraktionen der Linken, FDP und von Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich der Stimme.

Nach dem Eckwertebeschluss der Bundesregierung zum Haushalt 2019 soll der Bundeszuschuss für die Deutsche Welle aus dem Etat von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) auf 350 Millionen Euro angehoben werden.Zusätzlich soll der Auslandssender Projektmittel aus den Etats des Auswärtigen Amtes und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit erhalten.

Die Aufgabenplanung der Deutschen Welle sieht unter anderem vor, dass der Sender sein aktuell 30 Sprachen umfassendes Programm vor allem für die arabische Welt, Iran, Afghanistan und Pakistan, Russland und Osteuropa, für die Länder der Subsahara in Afrika und die Türkei erweitert. So soll gemeinsam mit anderen westlichen Auslandssendern ein gemeinsamer türkischsprachiger TV-Sender aufgebaut werden.

Die Deutsche Welle strebt an, ihre aktuelle Reichweite von 157 Millionen wöchentlichen Nutzerkontakten auf 210 Millionen zu vergrößern. Zudem soll die Kooperation mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunksanstalten ausgebaut werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag