Das Parlament: E-Paper

Erstklässlern ist es vermutlich erstmal egal, wie die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bildungsbereich in der Finanzverfassung des Grundgesetzes geregelt wird. Im Bundestag wird darüber in den kommenden Wochen intensiv diskutiert werden.
© picture-alliance/dpa

Grundgesetz
Sören Christian Reimer
Kooperation - ja, bitte!

Der Bund soll beim Wohnungsbau, bei Schulen und dem ÖPVN mehr investieren dürfen

Die Große Koalition ist zu klein - zumindest um aus eigener Kraft Verfassungsänderungen durch den Bundestag zu bringen. 473 Abgeordnete braucht es dafür, den Fraktionen von Union und SPD gehören aber nur 399 Mitglieder an. Für die von der Bundesregierung geplanten Änderungen im Grundgesetz (19/3440), mit der unter anderem Investitionen des Bundes im Bildungsbereich, in den sozialen…


Inhalt

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2023 Deutscher Bundestag

Ausdruck aus dem Internet-Angebot aus der Onlinezeitung Das Parlament

https://www.das-parlament.de/2018/40_41/titelseite

Stand: 28.09.2023