Zu den Selbstverständnissen der Demokratie gehört die Freiheit der Meinung, wie sie in Deutschland im Artikel 5 des Grundgesetzes manifestiert ist. © picture-alliance/Wolfram Steinberg/Collage: Stephan Roters
Populismus wie Internet lassen die Demokratie an ihre Bruchlinien stoßen
Die Mahnung stand am Anfang. Als die Abgeordneten nach der Sommerpause wieder im Plenum unter der gläsernen Reichstagskuppel zusammenkamen, nutzte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die Gelegenheit für einen Appell an die gewählten Repräsentanten, wie er es ausdrückte. Dieser geriet zu einem leidenschaftlichen Plädoyer für einen starken, aber offenen Rechtsstaat. "Wenn wir…
Als die Polizei im Oktober dieses Jahres acht mutmaßliche Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppierung "Revolution Chemnitz" festnimmt, werden Erinnerungen an den "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) wach. Doch aus Sicht der "Revolution Chemnitz" handelte es sich beim NSU nur um eine "Kindergartentruppe". Neun Menschen mit Migrationshintergrund und eine Polizistin ermordete die…
Die Leiterin für Medienentwicklung der Deutschen Welle Akademie, Ute Schaeffer, hat ein großartiges Buch über den Informationskrieg gegen unsere Demokratie vorgelegt. Sie weist nach, wie die digitalen Medien und soziale Netzwerke als Waffe eingesetzt werden. Dank ihrer quellenreichen, gut strukturierten Recherche erfahren die Leser, wie Politik und Gesellschaft in den letzten Jahren durch…