Allein sein mit Kind: Da ist der Weg in die Armut oft vorgezeichnet.
© picture-alliance/Winfried Rothermel

Familien
Hans-Jürgen Leersch
Allein und arm

Bundestag beschließt die Erhöhung des Kindergeldes. Bezieher von staatlichen Leistungen gehen leer aus

Drei Millionen Kinder leben in Deutschland in Armut." An diese Zahl erinnerte die Grünen-Abgeordnete Lisa Paus am vergangenen Donnerstag im Deutschen Bundestag, als es um das Familienentlastungsgesetz (19/4723, 17/5583) der Koalition mit einem Volumen von zehn Milliarden Euro ging. Kindergeld, Kinderfreibeträge und steuerliches Existenzminimum werden angehoben, die kalte Progression wird…

Aktienhandel
Franz Ludwig Averdunk
Der Schaden durch Cum-Ex-Geschäfte könnte noch viel höher sein

Die blitzartigen Transfers sollen auch in anderen Ländern stattgefunden haben. Opposition: Regierung hat zu spät gewarnt

Aktien, die schon mal zwei Besitzer gleichzeitig hatten. Wertpapiere, mit denen ein derart pfeilschneller internationaler Handel betrieben wurde, dass die Finanzbehörden die Übersicht verlieren sollten. Mit Steuerrückerstattungen wurden offenbar Milliarden ergaunert: Cum-Ex-Geschäfte lautet der Reizbegriff. Nachzulesen ist das im 811 Seiten dicken Abschlussbericht des entsprechenden…
Agrar
Jan Eisel
Kastration von Ferkeln

Koalition will Tierschutzgesetz ändern

CDU/CSU und SPD wollen die Übergangsfrist für das betäubungslose Kastrieren männlicher Ferkel im Alter von unter acht Tagen verlängern. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes (19/5522) hat der Bundestag am Freitagvormittag in erster Lesung beraten. Union und SPD wollen die Kastration von Ferkeln ohne Betäubung über den 31. Dezember 2018 hinaus für weitere…
Haushalt
Sören Christian Reimer
Etat 2019 beschlossen

Ausschluss schließt Beratungen ab

Der Bund kann im kommenden Jahr 356,4 Milliarden Euro ausgeben. Gegenüber dem Soll für 2018 steigt der Etat des Bundes damit um 12,8 Milliarden Euro (+3,7 Prozent). Das beschloss der Haushaltsausschuss am frühen Freitagmorgen nach rund 16-stündiger Bereinigungssitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD. AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stimmten gegen den…
Verkehr
Götz Hausding
Mehr Tempo beim Bau

Gesetz zur Planungsbeschleunigung verabschiedet

Durch beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren soll es künftig beim Bau von Straßen, Schienenwegen und Wasserstraßen schneller vorangehen. Der Bundestag hat vergangenen Donnerstag einen dazu von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (19/4459) in der durch den Verkehrsausschuss geänderten Fassung (19/5580) mit den Stimmen von Union, SPD und AfD bei Ablehnung durch FDP, Linke…
Gleichwertige Lebensverhältnisse
Sören Christian Reimer
Titanische Aufgabe

Unterstützung für finanzschwache Kommunen gefordert

Arbeitslosenquote, Mieten, Zugang zu schnellem Internet: Deutsche Städte und Regionen weisen in verschiedenen Punkten große Unterschiede auf. Im Grundgesetz aber steht, die Herstellung "gleichwertiger Lebensverhältnisse" sei Handlungsziel der deutschen Regierung. Wie das gelingen soll, darüber haben drei Minister in einer Vereinbarten Debatte am vergangenen Mittwoch Auskunft gegeben. Erster…
WIND- UND SOLARENERGIE
Kristina Pezzei
Eine Extra-Brise für die Energiewende

Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf zu Sonderausschreibungen vor

Dass die Klimaziele für 2020 in weite Ferne gerückt sind, daraus macht selbst die Bundesregierung keinen Hehl mehr. Das 2030-Ziel eines Ökostrom-Anteils von 65 Prozent am Gesamtmarkt indes steht - und um zumindest diese Marke zu erreichen, hat sich die Regierungskoalition nach langem Zögern auf Sonderausschreibungen für Wind- und Solaranlagen geeinigt. Einen am Freitag im Bundestag…
Kurz notiert

Attraktivität des Standorts Deutschland für Investoren Der Bundestag hat am Donnerstag zwei Anträge an den Wirtschaftsausschuss überwiesen, die auf eine Stärkung von Deutschland als…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Familien Hans-Jürgen Leersch Allein und arm

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Aktienhandel Franz Ludwig Averdunk Der Schaden durch Cum-Ex-Geschäfte könnte noch viel höher sein

Agrar Jan Eisel Kastration von Ferkeln

Haushalt Sören Christian Reimer Etat 2019 beschlossen

Verkehr Götz Hausding Mehr Tempo beim Bau

Gleichwertige Lebensverhältnisse Sören Christian Reimer Titanische Aufgabe

WIND- UND SOLARENERGIE Kristina Pezzei Eine Extra-Brise für die Energiewende

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Familien
Hans-Jürgen Leersch
Allein und arm

Aktienhandel
Franz Ludwig Averdunk
Der Schaden durch Cum-Ex-Geschäfte könnte noch viel höher sein

Agrar
Jan Eisel
Kastration von Ferkeln

Haushalt
Sören Christian Reimer
Etat 2019 beschlossen

Verkehr
Götz Hausding
Mehr Tempo beim Bau

Gleichwertige Lebensverhältnisse
Sören Christian Reimer
Titanische Aufgabe

WIND- UND SOLARENERGIE
Kristina Pezzei
Eine Extra-Brise für die Energiewende