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Armenien
Thomas Franke
Land im Umbruch

Die alten Eliten haben ausgedient, bei der Wahl am 9. Dezember dürften reformorientierte Demokraten siegen

In Eriwan herrschen erfrischende Töne. "Könnten Sie bitte Ihre Krawatte abnehmen? Sonst müsste ich mir auch eine umbinden." Das sagt nicht irgendjemand. Der Herr, der keinen Schlips tragen möchte, ist Armen Sarkissjan, der Staatspräsident Armeniens. In vielen Nachfolgestaaten der Sowjetunion thronen Politiker hinter einem mächtigen Schreibtisch, während die Reporter davor an einer Art Beistelltisch Platz nehmen dürfen. Anders Sarkissjan. Er lädt zum Interview in die Präsidentenwohnung und setzt sich mit dem Gast über Eck.

Es ist nicht der einzige Bruch mit sowjetischen Traditionen. Armenien hat im Frühjahr einen friedlichen Machtwechsel erlebt. Hunderttausende demonstrierten damals gegen die alten Machthaber. Sarkissjan, noch von den alten Eliten ins Amt geholt und als Staatsoberhaupt vor allem mit repräsentativen Pflichten betraut, warb in jenen Tagen für einen Dialog. "Wir haben gelernt, dass es Probleme gibt, die wichtiger sind als politische Macht", sagt er rückblickend. Es gelte, "den Negativismus, die Korruption" zu bekämpfen.

Die Veränderungen in Armenien tragen einen Namen: Nikol Paschinjan, 43 Jahre alt. Auch er legt wenig Wert auf Konventionen. In Camouflage und mit Schirmmütze führte er die Demonstranten an. So brachte er es zum Premierminister. Er erhielt 59 von 105 Abgeordnetenstimmen, dabei verfügte seine Fraktion "Yelk" seit der Wahl 2017 nur über neun Mandate. Abgeordnete der alten Parteien schwenkten unter dem Druck der Massen um.

Ein gutes halbes Jahr später will Paschinjan seiner Regierung die nötige Legitimation verschaffen. Für den 9. Dezember sind vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt. Elf Parteien stellen sich zur Wahl, alle Umfragen gehen davon aus, dass Paschinjans Bündnis "Mein Schritt" einen Erdrutschsieg erlangen wird.

Bereits bei der Wahl zum Stadtrat von Eriwan Ende September hatte seine Allianz 81 Prozent der Stimmen erhalten. In der Hauptstadt lebt etwa ein Drittel der Bevölkerung Armeniens. Das Bündnis besteht aus mehreren kleineren Parteien und Aktivisten, die sich als pragmatisch und postideologisch bezeichnen. Was sie eint, ist die Opposition gegen die alten korrupten Eliten.

Armenien zählt zu den ärmsten Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion. Seit 1999 hatte die "Republikanische Partei Armeniens" das Land fest im Griff. An der Spitze stand viele Jahre Sersch Sargsjan. Die Wirtschaft lag unter ihm in den Händen weniger. Monopole, unter anderem auf Zucker, verhinderten Investitionen und Wettbewerb. Seit Jahrzehnten lähmt zudem der Konflikt mit Aserbaidschan um die überwiegend armenisch bewohnte Enklave Berg-Karabach das Land, die Grenze zur Türkei ist geschlossen. Gerade junge Menschen verließen das Land. Allein in Russland leben mehr als eine Million armenische Gastarbeiter.

Die politische Wende hat Hoffnung gegeben. "Lange dachte ich, dass wir hier nichts verändern können und hier nicht hingehören", erzählt die Schülerin Mariam Nasarjan. "Ich dachte, dass ich das Land verlassen muss." Die 17-jährige hat ihre Haare lila gefärbt und trägt einen Ring mit dem Venussymbol der feministischen Bewegung am Finger. Im Frühjahr demonstrierte auch sie für Paschinjan. Nun will sie bleiben und Sprachen studieren. Der Soziologe Armen Rhasarjan, Dozent an der US-Amerikanischen Universität in Eriwan, spricht von einem Rückgang der Emigration um mehr als 25 Prozent in den ersten Wochen nach dem Machtwechsel.

Die Abgeordnete Lena Nasarjan hatte schon vorher versucht, etwas im Land zu verändern statt auszuwandern. Die 35-Jährige hat als investigative Journalistin gearbeitet, Fälle von Korruption aufgedeckt. Oft blieben ihre Recherchen ohne Erfolg. "Ich habe sechs Monate versucht, Informationen über eine Stiftung zu bekommen, die Geld für die Stadt sammelt."

Im Sommer stellte sie erste Veränderungen im Kampf gegen die Korruption fest: "Der Direktor der Stiftung wurde jetzt verhaftet." Premierminister Paschinjan sprach kürzlich von umgerechnet rund 22 Millionen US-Dollar gestohlener Staatsgelder, die dank Ermittlungen in die Staatskasse zurückgeholt worden seien. Zudem liefen derzeit Strafverfahren wegen Aneignung und Missbrauchs öffentlicher Gelder im Wert von 64 Milliarden US-Dollar. Das sei erst ein Anfang, verspricht Paschinjan.

Die ehemals regierenden Republikaner geben sich angesichts von Paschinjans Popularität bescheiden. Spitzenkandidat Vigen Sargsjan, Zögling von Ex-Präsident Sersch Sargsjan, aber nicht mit ihm verwandt und bis zum Frühjahr Verteidigungsminister, räumte kürzlich ein, auch er rechne mit dem Wahlsieg Paschinjans. Seine Partei wolle stärkste Oppositionspartei werden. Die Republikaner haben allerdings stark an Vertrauen eingebüßt. Derzeit schüren sie Angst vor "westlicher Dekadenz" und Homosexuellen. Auch ihr alter Verbündeter, die Partei "Blühendes Armenien" des Oligarchen Gagik Tsarukjan, hat dieses Mal kaum Chancen.

"Ich glaube, die Vertreter des alten Systems erkennen und verstehen, dass ihre Zeit vorbei ist", betont Mher Grigorjan, stellvertretender Regierungschef und Wirtschaftsminister. Es werde jedoch schwierig, genug erfahrenes und unbelastetes Personal zu finden. Grigorjan spricht von einem "totalen Umbruch der Gesellschaft". Er hat einen gut bezahlten Posten in der Finanzbranche aufgegeben, um die Reformen in Armenien zu unterstützen.

Während innenpolitisch große Veränderungen anstehen, will Paschinjan die Außenpolitik seiner Vorgänger fortsetzen. Zwar hat Armenien Ende vergangenen Jahres ein Abkommen für eine vertiefte Partnerschaft mit der EU unterzeichnet. Doch die Abhängigkeit von Russland ist groß und vielfältig. So ist Armenien Mitglied in der von Russland und Kasachstan initiierten Eurasischen Wirtschaftsunion und in der OVKS, einem Militärbündnis mit Russland und anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Es bezieht Erdgas aus Russland. Dessen Verkauf innerhalb des Landes liegt in den Händen von "Gazprom Armenia", einer Tochtergesellschaft des russischen Staatskonzerns. Auch mehrere Wasser- und Wärmekraftwerke in Armenien, ein Mobilfunkanbieter und ein großer Versicherer gehören russischen Staatskonzernen. Mehrere tausend russische Soldaten sind dauerhaft in Armenien stationiert, sie sichern die Grenze zur Türkei und dienen als Sicherheitsgarant im Konflikt mit Aserbaidschan.

Paschinjan traf sich noch während der Proteste mit dem russischen Botschafter in Eriwan, und auch mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Das scheint zu wirken. Anders als in Georgien oder der Ukraine hat Russland den Reformprozess in Armenien bisher nicht offen behindert. Präsident Sarkissjan vermeidet es auch, sich geostrategisch festzulegen. "Ich bin weder prowestlich noch proöstlich", betont er im Interview. "Ich bin proarmenisch, und ich muss sicherstellen, dass meine Nation und die Entscheidungen, die sie trifft, respektiert werden."

Der Autor ist freier Osteuropa-Korrespondent mit Schwerpunkt Russland und ehemalige Sowjetrepubliken.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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