Ein 5G-Test in der Schweiz Mitte 2017 mit Download- und Upload-Geschwindigkeiten, die in Deutschland aktuell noch Wunschdenken sind.

© picture-alliance/KEYSTONE

digitales
Götz Hausding
Viele Gipfel, wenig Netz

Staatsministerin Bär will Deutschland zum 5G-Leitmarkt machen. Die Opposition ist skeptisch

Es gab den Internet-Gipfel und auch den Mobilfunk-Gipfel. Und nun findet ein Digital-Gipfel als Fortsetzung des IT-Gipfels statt. "Wir haben mehr Gipfel als die Schweiz, aber schlechtere Netzabdeckung als Rumänien", sagte Manuel Höferlin (FDP) während einer Aktuellen Stunde vergangene Woche im Bundestag dazu. Und in der Tat - das deutsche Mobilnetz ist im europäischen Vergleich teuer, aber…

FINANZVERFASSUNG
Sören Christian Reimer
Nun ist der Bundesrat am Zug

Grundgesetzänderungen ermöglichen Unterstützung für Schul-Digitalisierung und Wohnungsbau

Der Bund soll künftig im Bildungsbereich und beim sozialen Wohnungsbau umfassender Finanzhilfen gewähren können. Das will zumindest der Bundestag so, der einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/3440, 19/6144) in geänderter Fassung am Donnerstag mit großer Mehrheit annahm. In namentlicher Abstimmung stimmten bei drei Enthaltungen 580 Abgeordnete für den Entwurf, 87 dagegen.…

EDITORIAL
Sören Christian Reimer
Digital ist besser

Die angekündigte Vergabe für 5G-Lizenzen, forcierter Breitbandausbau, Strategien zur Digitalisierung und zur Künstlichen Intelligenz, eine Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen, Milliarden…

Das Parlament: E-Paper

Das Parlament als kostenloses E-Paper lesen

Klimaschutz
Weiterbildung
Kooperationsverbot
Workshop

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2021 Deutscher Bundestag