Die Kryptowährung Bitcoin machte das Blockchain-Verfahren möglich. Doch die Anwendungsmöglichkeiten der Technologie reichen weiter.
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Digitalisierung
Lisa Brüßler
Block-was?

Experten erläutern bei einem Fachgespräch, wie die Blockchain-Technologie die Wirtschaft umkrempeln könnte

Im Juni kündigt eine Tochterfirma des Hafens von Abu Dhabi eine Blockchain-Lösung an, um die Effizienz in der Schifffahrts- und Logistik-Industrie zu steigern. Im März bezeichnete das Logistikunternehmen FedEx Blockchain als die "nächste Hürde" für globale Lieferketten. Blockchain-Vorreiterland Dänemark plant einen Prototypen für ein digitales wallet (engl. Geldbörse), in dem die Bürger ihre…

Datenschutz
Lisa Brüßler
Digitale Selbstverteidigung

Liberale fordern Recht auf Verschlüsselung

Die FDP-Fraktion fordert ein Recht auf Verschlüsselung, um die Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum zu stärken. Ein solches Recht trage dazu bei, dass "die Akzeptanz für verbreitete Anwendung von Verschlüsselungstechnologien in der Bevölkerung, Wirtschaft wie auch öffentlichen Institutionen" erhöht werde, heißt es im Antrag (19/5764), der am vergangenen Donnerstag zur Beratung an den…
Künstliche Intelligenz
Sören Christian Reimer
Bundesregierung fördert KI mit drei Milliarden Euro

AfD, FDP und Grüne legen Anträge zur Strategie der Bundesregierung vor. Anwendung im Ökologie-Bereich soll unterstützt werden

In die Diskussion um die politisch-gesellschaftliche Gestaltung des Megatrends "Künstliche Intelligenz" kommt Bewegung. Nach Eckpunkten im Sommer hat die Bundesregierung jüngst ihre Strategie zur Künstlichen Intelligenz (KI) vorgestellt, auch die Arbeit in der Enquete-Kommission des Bundestages läuft. Am Freitag diskutierten die Abgeordneten dann erste Aufschläge der Fraktionen AfD, FDP und…
Berufliche Bildung
Lisa Brüßler
Auf dem Prüfstand

Anhörung zu geplanten Vorhaben

Laut konservativer Schätzungen des Fachkräftemonitorings des Bundesarbeitsministeriums sollen bis ins Jahr 2035 3,3 Millionen Arbeitsplätze wegfallen und vier Millionen neue Stellen entstehen. Wie diesen durch die Digitalisierung in der Arbeitswelt angetriebenen Umbrüchen begegnet werden kann, damit beschäftigte sich die Enquete-Kommission "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt"…
umwelt
Susanne Kailitz
Mit vollen Händen

Kurz vor der UN-Konferenz in Polen verdoppelt Berlin den Beitrag zum Klimafonds

Kurz vor dem Start der Klimakonferenz der Vereinten Nationen im polnischen Kattowitz hat sich der Bundestag intensiv mit dem Thema Klimaschutz befasst. In einer entsprechenden Debatte am Donnerstag warf die Opposition der Regierung vor, mit leeren Händen nach Polen zu fahren. Die zeigte sich entschlossen: Vor dem Treffen, das vom 3. bis 14. Dezember stattfindet, hat Entwicklungsminister Gerd…
recht
Michael Wojtek
Für die Mieter

Bundestag beschließt Anpassungsgesetz

Ein Erfolg für die Mieter - so sahen die Redner der Koalition das in der vergangenen Woche angenommene Mietanpassungsgesetz. In den Augen der Oppositionsfraktionen ist es eher ein Armutszeugnis, wie deren Redner in der Debatte kritisierten. Grüne und Linke sprachen von kleinen Verbesserungen, ein großer Wurf sei das Gesetz nicht. Abgeordnete von SPD und CDU/CSU betonten die Notwendigkeit,…
BAUFÖRDERUNG
Franz Ludwig Averdunk
Leitplanken gegen Luxus

Sonderabschreibung für Wohnungen

Etwa 1,5 Millionen neue Mietwohnungen verspricht sich die Koalition unter anderem von Fiskalmaßnahmen, die sie mit dem "Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus" (19/4949, 19/5417, 19/5647 Nr. 15) auf den Weg gebracht hat. Die Opposition ließ kein gutes Haar an dem Vorhaben. Cansel Kiziltepe (SPD) ordnete das Gesetz am Donnerstag im Bundestag in Maßnahmen der Koalition ein,…
tierrecht
Jan Eisel
Ferkel müssen länger leiden

Die im Dezember 2018 endende Übergangsfrist für das betäubungslose Kastrieren männlicher Ferkel im Alter von unter acht Tagen wird um zwei Jahre verschoben. Das hat der Bundestag am Donnerstagabend mit einer Änderung des Tierschutzgesetzes (19/5522) in einer vom Agrarausschuss geänderten Fassung (19/6000) beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten 421 Abgeordnete für den von CDU/CSU…
haushalt
Hans-Jürgen Leersch
Portugal zahlt Kredite mit Schulden

Portugal will den noch ausstehenden Teil der vom Internationalen Währungsfonds empfangenen Finanzhilfen in Höhe von rund 3,863 Milliarden Sonderziehungsrechten (SZR, entspricht rund 4,675 Milliarden Euro) vorzeitig zurückzahlen, indem das Land dafür Kredite auf den Finanzmärkten aufnimmt. Der Bundestag stimmte am Freitag einem entsprechenden Antrag (19/5838) des Bundesministeriums der…
finanzen
Peter Stützle
Nach Cum Ex jetzt Cum Fake

Steuererstattungen für Dividendenzahlungen auf Aktien, deren Besitz nur vorgetäuscht war, darum geht es beim sogenannten Cum-Fake-Skandal. Im Bundestag waren sich in der vergangenen Woche alle Fraktionen einig in der Verurteilung solcher Machenschaften von Finanzinvestoren. Die Opposition sah allerdings eine Mitschuld bei der Bundesregierung. Sie habe nach dem Cum-Ex-Skandal um mehrfach…
Energiesammelgesetz
Kristina Pezzei
Änderungen im Energierecht

Der Bundestag hat am Freitag umfangreiche Änderungen im Energierecht beschlossen. Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD votierten die Abgeordneten für den "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften" (19/5523, 19/6155) in geänderter Fassung. Die Opposition…
Kurz notiert

FDP fällt mit Antrag zu Stickoxiden durch Der Bundestag hat am Freitag einen FDP-Antrag zu Stickoxid-Grenzwerten (19/5054, 19/6131) abgelehnt. Darin fordern die Liberalen unter anderem…

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Künstliche Intelligenz Sören Christian Reimer Bundesregierung fördert KI mit drei Milliarden Euro

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BAUFÖRDERUNG Franz Ludwig Averdunk Leitplanken gegen Luxus

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Kurz notiert

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