So sieht gesundes Essen aus. © picture-alliance/M.i.S.-Sportpressefoto
Union und SPD uneins bei Lebensmittelampel. Linke warnt vor »Zweiklassen«
Mit dem Rauchen aufhören, weniger Alkohol trinken, mehr Sport treiben und: sich gesünder ernähren. Wer kennt sie nicht - die Vorsätze, die Jahr für Jahr an Silvester gefasst werden. Und dann früher oder später über Bord gekippt werden. Die Problematik ist auch der Agrarexpertin der Union, Gitta Connemann (CDU), bekannt. Sie weiß auch, wen die Menschen dann für Übergewicht und Atemnot…
Der Agrarsektor soll nicht den digitalen Anschluss verlieren. Dazu hat die FDP vergangenen Donnerstag einen Antrag zur Digitalisierung in der Landwirtschaft (19/436) vorgelegt, der die Bereitstellung einheitlicher, maschinenlesbarer Geo-, Wetter- und Katasterdaten für die Landwirte fordert. Carina Konrad (FDP) betonte die Bedeutung einheitlicher Schnittstellen, die für eine reibungslose…
Unwürdige Lebendtiertransporte sollen gestoppt werden. Das fordert die FDP in einem Antrag (19/435), der am Donnerstag zusammen mit einem Antrag der Grünen (19/448) erstmals beraten wurde. Die FDP will erreichen, dass die EU-Verordnung Nr. 1/2005 zum Tiertransportrecht bis zum endgültigen Beförderungsort eingehalten werden muss, vor allem dann, wenn sich dieser außerhalb der EU befindet.…
Linksfraktion fordert Millionärsteuer
Die Vermögensteuer soll als Millionärsteuer wieder eingeführt werden. Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag (19/94) zur Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfs auf. Der Antrag wurde am vergangenen Donnerstag im Bundestag erstmals beraten und an den zuständigen Finanzausschuss überwiesen. Steuerfreibeträge Der Antrag der Linksfraktion sieht vor, dass Vermögen…
Über die Bedeutung sind sich die Fraktionen einig. Über den Weg zum Erfolg streiten sie
Für die Grünen ist es die Ankündigung einer Kapitulation: Die in den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarte Abkehr von den Klimaschutzzielen bis zum Jahr 2020. "Mit dem, was Union und SPD in Sachen Klimaschutz bisher getan haben und noch tun wollen, werden sie der Größe der Aufgabe nicht gerecht", kritisierte die Grünen-Abgeordnete Lisa Badum vergangenen Donnerstag. Sie…