In Deutschland gilt die Buchpreisbindung als tragende Säule der kulturellen Vielfalt. © picture-alliance/Frank May
Parlament und Bundesregierung stellen sich demonstrativ schützend vor die Buchpreisbindung
Es gehört zu den seltenen Momenten im deutschen Parlamentarismus, wenn der Bundestag einen Antrag einstimmig annimmt und dies obendrein auch noch auf der Regierungsbank auf Gegenliebe stößt. Meist geht es dann um sehr grundsätzliche Dinge, die quasi zum Markenkern der Republik gehören. Am vergangenen Freitag stand mit der Buchpreisbindung einmal mehr ein solches Thema auf der Tagesordnung des…
Die AfD-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach einer Umbesetzung der Aufsichtsgremien der Deutschen Welle gescheitert. Der Kulturausschuss lehnte den entsprechenden Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Deutschen-Welle-Gesetzes (19/1697) in der vergangenen Woche mit den Stimmen aller anderen Fraktionen ab. Abschließend entscheiden wird der Bundestag in der zweiten und dritten Lesung des…
Opposition will Bedingungen für Spitzenforscher in Deutschland verbessern
Am Ende der Debatte stand eigentlich nur noch die Überweisung der Oppositionsanträge an. Doch die AfD-Fraktion legte sich quer und bezweifelte die Beschlussempfehlung des Bundestages am vergangenen Freitagnachmittag. Und so musste Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) erst einen Hammelsprung durchführen lassen, um die Anträge der FDP (19/5077), der Linken (19/6420), der Grünen…
"Juden werden uns nicht ersetzen", skandierten im August 2017 Anhänger der White Supremacy- und der White Power-Bewegung in der US-amerikanischen Stadt Charlottesville. Die Rassisten trugen dabei Plakate mit der Anschrift "Juden sind die Kinder Satans". Gemeinsam mit der "National Socialist Movement", der größten Neonazi-Gruppe der USA, verehren sie Adolf Hitler, das "Dritte Reich" und…
Die Kultur- und Literaturwissenschaftlerin Aleida Assmann erhielt bereits zahlreiche Auszeichnungen, darunter den Max-Planck-Forschungspreis und in diesem Jahr den Friedenspreis des Deutschen…
EuGH-Urteil: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Dies urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am…
