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Der SPD-Politiker lehnt weitere Zugeständnisse an Großbritannien ab. Der Deal schwäche schon jetzt die europäische Integrität
Herr Schulz, die britische Premierministerin Theresa May hat das Misstrauensvotum gegen sie knapp überstanden. Sind ihre Chancen nun größer, das Austrittsabkommen mit der EU im Januar durch das Parlament zu bringen? May hat mit Reisen nach Berlin, Amsterdam und Brüssel noch einmal versucht, den Druck auf die Abgeordneten zu erhöhen und deutlich zu machen: Der Deal, den ich Euch vorgelegt…
D rei Sommer in Heilbronns französischer Partnerstadt Béziers haben in dem Schüler Michael Georg Link die Begeisterung für Europa geweckt. Heute macht dem europapolitischen Sprecher der FDP-Fraktion dieses Europa Sorgen. "Wenn wir nicht daran arbeiten, dass es weiter und besser zusammenwächst, dann wird es wieder zerfallen." So wie ein Fahrrad umfällt, wenn es sich nicht bewegt. Er sei gegen…
Reicht die Eurozonen-Reform?
0 laf Scholz war voll des Lobes für sich und seine Finanzministerkollegen. Die von ihnen beschlossene Reform der Währungsunion sei eine "Sternstunde" und "ein Aufbruch für Europa". Das ist maßlos übertrieben. Statt des großen Wurfs kommt eher ein kleines Reförmchen. Trotzdem kann man zufrieden sein. Die Eurozone wird nicht durch hochfliegende Visionen stabiler, sondern durch konkrete…
E mmanuel Macron spricht von "echtem Fortschritt". Die Eurozone sei durch die Reform stärker und einiger geworden. Dabei darfF rankreichs Staatschef froh sein, dass man sich überhaupt geeinigt hat. Seine großen Pläne für eine "souveräne" Währungsunion stießen auf Widerstand, selbst Bundesfinanzminister Olaf Scholz zog nur halbherzig mit. Das Ergebnis ist bescheiden. Weder kommt ein…
