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Die Linken-Abgeordnete fordert einen Stopp von Waffenexporten in die Türkei und den Abzug der Bundeswehr aus Konya
Frau Sommer, im Kampf gegen die Kurden im Norden Syriens setzt die Türkei Panzer ein, die Deutschland ihr in den 1990er Jahren ohne größere Auflagen geliefert hat. Muss die Bundesregierung nun tatenlos zusehen, wie mit Hilfe ihrer Waffen der Syrien-Konflikt weiter eskaliert? Nein, sie darf nur nicht länger die Zuschauerrolle einnehmen. Das Vorgehen gegen die Kurden in der Provinz Afrin ist…
Brauchen wir ein Gesetz zum Rüstungsexport?
Wer aktuell ein Rüstungsexport-Gesetz fordert, will meist Waffenexporte komplett verbieten. Gleichzeitig ist eine Mehrheit der Deutschen für die EU-Verteidigungsunion, mit guten Gründen: Bestellen die EU-Staaten Waffensysteme gemeinsam, wird es für alle wegen größerer Stückzahlen billiger. Auch gegen Gefahren durch Russland an der Nato-Ostgrenze oder im Anti-Terrorkampf liegt Kooperation im…
Ein Rüstungskontrollgesetz ist nach all den Skandalen überfällig, die es in den vergangenen Jahrzehnten mit deutschen Rüstungsgütern in Kriegs-, Krisen- und Konfliktregionen gegeben hat. Panzer, die Türken gegen Kurden einsetzen, Waffen, die Saudi-Arabien im Jemen verwendet, U-Boote, die im Nahost-Konflikt für Verunsicherung sorgen - die Reihe fragwürdiger Lieferungen aus Deutschland ließe…
Matern von Marschall, genauer Matern Freiherr Marschall von Bieberstein, kommt aus berühmtem Haus. Seine Vorfahren besaßen im 13. Jahrhundert das Marschall- und Kämmerererbamt der Markgrafen von Meißen. Der Familienzweig Matern von Marschalls wechselte ins Südbadische. Seine Vorfahren waren badische Politiker und Diplomaten. Urgroßvater Adolf Marschall von Bieberstein amtierte als…