Qualmender Auspuff: Die Abgasbelastung wird zu einem immer größeren Problem in den Städten. © picture-alliance/Patrick Pleul/ZB
Die Abgasversuche der Automobilindustrie an Menschen und Tieren stoßen auf Empörung im Bundestag
Abgas-Versuche am Tier - und dann gar noch an Menschen: "Wie verkommen müssen Verantwortliche in den Unternehmen sein?", fragte Oliver Krischer (Grüne). Entsprechend lautete die Überschrift, unter der seine Fraktion eine Aktuelle Stunde im Bundestag verlangt hatte: "Haltung der Bundesregierung zu Abgasversuchen an Menschen und Affen." Beides in Zusammenhang zu bringen: Ins dieses Horn stieß…
Bei der Beurteilung der angestrebten europäischen Bankenunion gehen die Meinungen der Fraktionen weit auseinander. In einer von der FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde in der vergangenen Woche warf Bettina Stark-Watzinger (FDP) der Bundesregierung vor, sich von der Verknüpfung von Risiko und Haftung, einem Grundsatz der sozialen Marktwirtschaft, zu verabschieden: "Risikoteilung hat…
Der digitale Wandel muss politisch gestaltet werden. Auf diesen kleinsten gemeinsamen Nenner konnten sich während der Debatte zu einem Antrag der Grünen (19/588) am vergangenen Donnerstag alle Fraktionen verständigen. Uneins war man sich jedoch bei der Frage, wie die künftige Digitalisierungspolitik aussehen soll. Anna Christmann (Grüne) zeichnete ein düsteres Bild vom Ist-Zustand.…
Der Bundestag diskutiert über die gute Lage
Die Zahlen sprechen für sich: Ein Wachstum der Wirtschaftsleistung um 2,2 Prozent, ein Anstieg der Beschäftigtenzahlen um eine knappe halbe Million, gesunkene Arbeitslosenzahlen - und die Prognosen sehen noch besser aus. "Es spricht einiges dafür, dass sich der Aufschwung fortsetzt", sagte eine sichtlich gut gelaunte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) am Freitag im Deutschen…
Die Pläne der EU-Kommission für einen Europäischen Währungsfonds (EWF) haben vergangenen Donnerstag zu scharfen Debatten im Bundestag geführt. Ein Antrag der FDP (19/582), wonach der EWF als Fortentwicklung des völkerrechtlich angelegten Europäischen Stabilitätsmechanismus nicht ins Unionsrecht überführt werden dürfe, fand keine Mehrheit. CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stimmten…
Der Wolf ist wieder da und entfacht Diskussion über den Umgang mit dem Wildtier
Der Wolf ist wieder da: Seit 20 Jahren erobern sich die Raubtiere alte und neue Gebiete in Deutschland zurück. Ebenso lange spalten Wölfe die Gemüter. Auf der einen Seite Wolf-Fans, die nicht genug von den Wildtieren bekommen können und sie am liebsten erneut zum Haustier verwandeln wollen. Auf der anderen Seite Bauern, die immer häufiger ihre Schafe und Lämmer und damit ihre Lebensgrundlage,…
Im Bundestag streiten die Abgeordneten über die Jagd auf Wölfe
Die Schonzeit für Wölfe in Deutschland nähert sich womöglich dem Ende. Durch internationale Abkommen, EU-Recht und das Bundesnaturschutzgesetz besonders streng geschützt, blieb die sich allmählich bildende heimische Wolfspopulation bisher unangetastet. Doch der Umgang mit den etwa 60 freilebenden und sich vermehrenden Wolfsrudeln führt nicht nur in der Bevölkerung zu Diskussionen, sondern…