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Menschenrechte
Alexander Heinrich
Rohingya fürchten Rückkehr

Die Situation der rund 700.000 Rohingya, die aus der Provinz North Rakhine im benachbarten Myanmar nach Bangladesch geflohen sind, ist weiterhin schwierig. Wie der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), vergangene Woche im Menschenrechtsausschuss sagte, gebe es kaum Chancen für einen Blauhelmeinsatz zum Schutz der Rohingya in Myanmar. Ein solcher Einsatz sei nur mit Zustimmung des betreffenden Landes möglich, stoße jedoch in Myanmar auf klare Ablehnung. Gleiches gelte auch für die Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR). Auch gebe es bisher keine wirklcihe Verständigung zwischen Myanmar und Bangladesch zur Rückführung der Flüchtlinge. Die muslimischen Rohingya werden im mehrheitlich buddhistischen Myanmar nicht als Staatsbürger anerkannt, immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Vertreibungen.

Das Flüchtlingshilfswerk schätze den Bedarf an humanitärer Hilfe für die Rohingya für 2018 auf 940 Millionen US-Dollar, sagte Roth im Ausschuss. Deutschland habe im vergangenen Jahr 14,3 Millionen Euro an Hilfen für Flüchtlingslager bereitgestellt und weitere Hilfen zugesagt. Positiv bewertete Roth die Rolle Bangladeschs. Es gebe die Zusage, dass eine Rückkehr der Rohingya nicht erzwungen werde. Angesichts der Sorge vor einer wachsenden islamistischen Radikalisierung in den Flüchtlingslagern und den Ende 2018 anstehenden Wahlen stehe die Regierung Bangladeschs innenpolitisch unter Druck.

Roth betonte, dass die Bundesregierung eine Verlängerung des UN-Waffenembargos gegenüber Myanmar fordere und für eine rechtliche Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen eintrete. Außerdem müsse die UN-Sonderberichterstatterin für Myanmar, Yanghee Lee, freien Zugang in die Provinz North Rakhine haben. Lee hatte Anfang Februar Zweifel geäußert, dass die Rohingya bald zurückehren könnten. Sei seien nur zu einer Rückkehr bereit, wenn sie Bürgerrechte bekämen und in ihrer Heimat ohne die Gefahr leben könnten, angegriffen zu werden. Wegen der Verfolgung von Muslimen steht Myanmars Armee und auch die Regierungschefin, Aung San Suu Kyi, massiv in der internationalen Kritik. Lee bekräftigte Anfang Februar, das Vorgehen gegen die Rohingya trage die "Kennzeichen von Völkermord". Myanmar weist solche Vorwürfe zurück. Zugleich verweigert die Regierung der südkoreanischen UN-Diplomatin mit dem Vorwurf der Befangenheit die Einreise.ahe/dpa

Aus Politik und Zeitgeschichte

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