ERINNERUNGSKULTUR : Klares Bekenntnis zur Verantwortung

In einer teils hitzigen, teils nachdenklichen Debatte hat der Bundestag am Freitag mit überwältigender Mehrheit die Kritik aus der AfD am Gedenken an die nationalsozialistische Diktatur und ihre Opfer einhellig zurückgewiesen und verurteilt. Redner von CDU/CSU, SPD, FDP, Linken und Bündnis 90/Die Grünen bekannten sich ausdrücklich zur Erinnerungskultur. Die Grünen hatten die Aktuelle Stunde beantragt.

Konstantin von Notz (Grüne) eröffnete die Debatte mit der scharfen Kritik, die AfD betreibe "Geschichtsrevisionismus in Reinform". Als Beispiel nannte von Notz unter anderem die Äußerungen des Vorsitzenden der thüringischen Landtagsfraktion, Björn Höcke, der das Holocaust-Mahnmal in Berlin als "Denkmal der Schande" bezeichnet hatte. Und im Bundestag habe die AfD-Fraktion der Holocaust-Überlebenden Anita Lasker-Wallfisch den Applaus verweigert, monierte von Notz. Zugleich warf er der AfD vor, "Nazi-Vokabeln" zu nutzen und "ekelhaften Rassismus" zu verbreiten. "Sie radikalisieren sich im Minutentakt", sagte er mit Blick in die Reihen der AfD.

Marian Wendt (CDU) sagte, Deutschland könne "stolz" sein auf die Aufarbeitung seiner Vergangenheit. Ohne diese Erinnerungskultur sei Demokratie nicht denkbar, aus ihr erwachse eine große Verantwortung für nachfolgende Generationen.

In diesem Sinne argumentierte auch die SPD-Abgeordnete Michelle Müntefering. Die "geistige und kulturelle Freiheit" Deutschlands sei am besten durch Aufklärung und Bildung der jungen Generation zu gewährleisten. Der Besuch einer Gedenkstätte sollte kein Zwang, sondern eine Selbstverständlichkeit sein, sagte Müntefering. Auch Petra Pau (Linke) mahnte: "Wir erinnern nicht aus Folklore, sondern aus Verantwortung für die Gegenwart und die Zukunft."

Der FDP-Abgeordnete Stefan Rupprecht bezeichnete das Verhalten der AfD im und außerhalb des Bundestages als "erbärmlich". Deren Vertretern würde es offenbar eine "tiefe Befriedigung" verschaffen, in ihren Reden regelmäßig die Vokabel "entartet" einfließen zu lassen. Rupprecht spielte damit darauf an, dass das Wort "entartet" aus dem Vokabular der Nationalsozialisten stammt.

Für die AfD wies Marc Jongen die massive Kritik an seiner Fraktion zurück und bezeichnete sie umgekehrt als "Hetze". Seine Partei "kämpfe für Deutschland" und "die Heimat" gegen die "Politik der Massenzuwanderung". Jongen räumte ein, dass "in der Hitze des Gefechts" die ein oder andere Äußerung von AfD-Vertretern "übersteuert" gewesen sei. Von den Grünen brauche sich seine Partei allerdings keine "Moralpredigten" halten lassen, wenn diese weiterhin die "deutschfeindlichen" Äußerungen des Journalisten Deniz Yücel verteidigten.