Nahverkehr : Zug um Zug besser

Der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Deutschland wird angesichts des wachsenden Wettbewerbs immer leistungsfähiger. Seit der Regionalisierung sei das Leistungsvolumen im SPNV von 498 Millionen Zugkilometern im Jahr 1993 auf mittlerweile 671 Millionen Zugkilometer im Jahr 2015 und damit um mehr als ein Viertel gestiegen, schreibt die Bundesregierung in dem Bericht zur Vergabepraxis im Schienenpersonennahverkehr (18/12711). In den vergangenen Jahren habe dabei auch die Wettbewerbsintensität deutlich zugenommen. 2015 hätten die Wettbewerber der Deutschen Bahn AG (DB AG) etwa 30 Prozent der Betriebsleistung erbracht (2002: neun Prozent). Aus Sicht der Bundesregierung ist die positive wettbewerbliche Entwicklung vor allem auf die Weiterentwicklung des vergaberechtlichen Rahmens zurückzuführen.

In einer Sitzung des Verkehrsausschusses in der vergangenen Woche zeigten sich die meisten Fraktionen mit der Entwicklung zufrieden. Der Wettbewerb habe nicht nur etwas mit Kostensenkungen zu tun, sondern sorge für verbesserte Angebote, sagte der Vertreter der CDU/CSU-Fraktion währende der Debatte. Insofern tue der Wettbewerb dem SPNV "sehr gut". Aus Sicht der AfD-Fraktion kann Wettbewerb zu einer Effizienzsteigerung führen. Allerdings müssten die Rahmenbedingungen stimmen, damit der Wettbewerb nicht auf dem Rücken der Mitarbeiter oder der Fahrgäste ausgetragen werde. Die Ausschreibung von Strecken habe zu einer deutlichen Verbesserung der SPNV-Angebote geführt, hieß es von Seiten der FDP-Fraktion. Mehr Wettbewerb sei auch gut für die DB Regio, die erkannt habe, dass auch sie bessere Angebote machen müsse, sagte der Fraktionsvertreter.

Auch wenn sich die ganz großen Erwartungen nicht erfüllt hätten und man die "überschwängliche Begeisterung" der Regierung nicht teile, sei die Regionalisierung des SPNV "insgesamt betrachtet eine Erfolgsgeschichte", sagte der Vertreter der Grünen. Bei den Ausschreibungen im SPNV gehe es nicht um Gewinnmaximierung, sagte die Vertreterin der SPD-Fraktion. Vielmehr gebe es ganz klare Qualitätskriterien. Aus eigener Erfahrung wisse sie, dass der Service in der von ihr benutzten Privatbahn besser sei als in den Zügen der DB Regio.

Allein der Vertreter der Linken äußerte Kritik. Der Wettbewerb gehe auf Kosten der Substanz und der Sicherheit und führe bei den Beschäftigten zu Lohndumping. Öffentliche Bahnunternehmen, die nicht dem Prinzip der Gewinnmaximierung unterworfen seien, könnten die Aufgaben im Bahnsektor besser erfüllen.