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Aschot Manutscharjan
Kurz REZENSIERT

Mit der Etablierung der AfD im deutschen Parteiensystem erlebt die Forschung über unsere politische Ordnung eine Renaissance. Zu den Kennern des deutschen Parlamentarismus gehört Florian Meinel, der in Würzburg Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie lehrt. In einer verständlichen Sprache geht er den komplizierten Mechanismen des politischen Systems auf den Grund. Auch wenn der Buchtitel eher alarmistisch daherkommt - nach der Lektüre dürften die Leser von der robusten Konstruktion des deutschen Regierungssystems überzeugt sein. Dabei verschweigt Meinel nicht, dass das "Auftreten einer rechten Anti-System-Opposition im Deutschen Bundestag eine Zäsur" darstellt; denn diese Opposition will den "zivilen Kodex praktisch und semantisch" zerstören. Aber bedeutet allein das Auftreten der AfD bereits eine Gefahr für die Demokratie?

Laut Meinel stellt die rechte Protestpartei mit ihrem rein taktischen Verhältnis zu den Spielregeln des Parlamentarismus die Verfassungsfrage. Als "dankbare Abnehmer jener Strategie der inszenierten Provokation" spielten ihr die Medien in die Hände. Den Versuch des konservativen Lagers, die Partei zu spalten und den halbwegs loyalen Flügel einzubinden, sieht er kritisch. Das erste Opfer dieser Strategie werde die Union sein. Meinels Fazit lautet daher: Die von der AfD ausgehende Belebung des Parlamentarismus werde "entweder kurzfristig oder fatal sein".

Für historisch interessierte Leser wirft Meinel einen Blick zurück in die Geschichte des deutschen Parlamentarismus. Die großen Koalitionen seit 1966, die Schwächung der Volksparteien und die starke Rolle der Exekutive wertet er als Rückschläge für die Demokratie. Als Konsequenz fordert Meinel mehr Kontrollrechte des Bundestags über die Regierung und eine Stärkung der Vermittlungsinstitutionen. Zudem spielt er alle politischen und rechtlichen Folgen der Bildung einer Minderheitsregierung durch. Der überzeugenden Analyse Meinels mit einem Ausblick auf mögliche Zukunftsszenarien wünscht man viele Leser.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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