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Parlamentarisches Profil
Hans Krump
Der Saarländer: Oliver Luksic

O liver Luksic ist Saarländer durch und durch. Abgesehen von Studienjahren in Paris und London hat der gebürtige Saarbrücker sein bisheriges Leben an der Saar verbracht und freut sich, einer der zehn Abgeordneten zu sein, die das kleine Bundesland im neuen Bundestag vertreten. Der 39-jährige FDP-Mann ist wie in seiner ersten Wahlperiode 2009 bis 2013 verkehrspolitischer Fraktionssprecher, diesmal von der Oppositionswarte aus. Er ist stolz auf die "Macht der Saarländer", die mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) oder Außenminister Heiko Maas (SPD) so viel Einfluss haben und mit AKK bald womöglich die Kanzlerin stellen. Luksic rechnet aber damit, dass die Große Koalition bis zum Ende der Wahlperiode 2021 hält.

In der Debatte um Diesel, Grenzwerte und Fahrverbote ist er ein scharfer Kritiker grüner Politik und spricht von den Deutschen als "Messidioten Europas". Luksic: "Obwohl EU-Richtlinien für Messungen einen Spielraum von bis zu zehn Metern an Straßenrändern und 25 Meter an verkehrsreichen Kreuzungen erlauben, gibt es bei uns Kommunen, die Messstationen 30 Zentimeter nahe am Straßenrand aufstellen, um hohe Werte zu bekommen." Oft seien es Städte mit viel Grünen-Einfluss. "Wir müssen dort messen, wo wir repräsentative Werte für die Umgebungsluft erhalten." Luksic lobt Wien, wo Stickstoffdioxid an Einkaufsstraßen geprüft werde. "Da kommen andere Werte heraus, als wenn direkt am Auspuff gemessen wird." Der Abgeordnete teilt die Skepsis gegenüber der EU-gültigen 40-Mikrogramm-Grenze pro Kubikmeter Stickstoffdioxid. Er verweist auf Kalifornien mit den strengsten US-Umweltrichtlinien, wo 58 Mikrogramm gelten.

Für den FDP-Politiker ist die Diskussion um Dieselautos in Deutschland aufgebauscht: "Unsere Luft war noch nie so sauber wie heute." Es gehe um ein Übergangsproblem, denn die alten "Stinker" verschwänden aus dem Verkehr. Luksic: "Es wäre unverhältnismäßig, Millionen Dieselfahrer durch Fahrverbote zu enteignen." Beim neuen Immissionsschutzgesetz der Koalition, mit dem Fahrverbote erst ab einem Stickstoffoxidwert von mehr als 50 Mikrogramm möglich werden sollen, ist er skeptisch. "Das ganze kommt sehr spät und geht nicht weit genug." Es sei rechtlich fragwürdig, ob ein Land die EU-Richtlinie der 40-Mikrogramm-Grenze so ohne weiteres ignorieren könne. Wegen der Grenzwert-Debatte und EU-Verfahren gegen einzelne Länder im Zusammenhang damit schlägt Oliver Luksic ein Moratorium für den EU-Grenzwert vor.

Was kann für die 15 Millionen verunsicherten Dieselfahrer in Deutschland noch getan werden? Luksic: "Da, wo betrogen wurde wie bei einigen VW-Modellen, müssen Kunden entschädigt werden oder Nachrüstungen für ihre Fahrzeuge bekommen." Der Abgeordnete spricht auch von "Staatsversagen". "Die Politik selbst hat auf EU-Ebene in den vergangenen Jahren die Schadstoffnormen Euro 4, Euro 5 oder Euro 6 durchgesetzt, zugleich aber die viel zu überambitionierten NO2-Grenzwerte festgelegt. Das passt am Ende nicht zusammen."

Luksic sieht einen "Kulturkampf" autofeindlicher linker Ideologen gegen Verbrennungsmotoren. Nach den Diesel- kämen Benzinautos ins Visier wegen ihres schädlichen Kohlenstoffdioxidausstoßes. "Das Ganze ist auch eine soziale Frage, weil viele kleine und billige Autos vom Markt verdrängt werden. Autofahren darf nicht zum Luxus werden" Die unausgereiften Elektroautos seien aber wegen ihrer großen und teuren Batterien bislang für viele Bürger unerschwinglich.

Kritisch ist Luksic auch bei der Überwachung von Dieselfahrverboten durch die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes. "Es ist widersinnig, einen riesigen Überwachungsapparat zu kreieren wegen kleiner Ordnungswidrigkeiten." Außerdem: "Es wird kein ausländischer Autofahrer erfasst, auch wenn er mit einem Pkw der Euro-1-Norm fährt. "

Luksic, der die Saar-FDP seit 2011 führt, hat 2001 bis 2006 an der renommierten Pariser Grande Ecole Sciences Po ein Studium generale mit Schwerpunkt Europastudien absolviert und dort den Master gemacht - mit einem Jahr Aufenthalt am Londoner King´s College. Danach arbeitete er als Unternehmensberater. Der verheiratete Vater zweier Kinder wohnt in Heusweiler bei Saarbrücken. Sein Hobby ist Fußball. Oliver Luksic spielte beim 1. FC Saarbrücken und anderen Klubs und schießt als Stürmer des FC Bundestag mit die meisten Tore.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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