In der faszinierenden Welt des Internets treffen die Nutzer häufig auf monopolartige Strukturen. Dadurch wird der Wettbewerb eingeschränkt.
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internet
Hans-Jürgen Leersch
Giganten im Visier

Monopole von Amazon, Google & Co. sowie Steuerflucht sollen verhindert werden

Vor 30 Jahren war das Internet unbekannt; zum Einkauf wurden Läden in der Nähe genutzt oder man fuhr in die nächste Großstadt. Heute beginnt die Einkaufstour häufig auf Plattformen wie Google oder Amazon. Wer Nachrichten verschickt, schreibt zumeist mit WhatsApp. Das Neueste über Familie und Freunde ist auf Facebook zu finden, das in Deutschland einen Marktanteil von 95 Prozent hat. Die…

atom
Peter Stützle
Ausstiegswege

Fraktionen streiten über den Umgang mit Kernkraft

Vor acht Jahren hat ein Seebeben eine verheerende Tsunamiwelle in Japan ausgelöst. Es war die schlimmste Nachkriegs-Katastrophe des Landes mit weit mehr als 20.000 Toten und Vermissten. In der Folge kam es im überfluteten Atomkraftwerk von Fukushima zu einer Kernschmelze, weite Landstriche mussten evakuiert werden. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die damalige Koalition von Union…
gehälter
Kristina Pezzei
Manager und ihr Preis

Anträge zum Umgang mit hohen Löhnen

Der Bundestag hat sich in der vergangenen Woche auf Basis mehrerer Anträge mit der Frage nach Eingriffen bei Managergehältern beschäftigt. So fordert die Fraktion Die Linke, Managergehälter gesetzlich zu beschränken. Die Gesamtbezüge eines Vorstandsmitglieds dürften nicht mehr als das Zwanzigfache eines sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der untersten Lohn- und Gehaltsgruppe des…
EnquetE-Kommission
Lisa Brüßler
Große Schritte bei KI

Experten betonen Chancen

Die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potenziale" hat vergangene Woche in einem öffentlichen Fachgespräch Impulsvorträge von fünf Wissenschaftlern behandelt. Idealerweise sollten KI-Techniken die Freiheit des Menschen vergrößern und sein Leben vereinfachen, befand Alexander Filipovic von der Hochschule München. Dabei sei es…
Haushalt
Hans-Jürgen Leersch
Eurozonen-Etat gefordert

Investitionen sollen für Stabilität sorgen

Der Bundestag hat sich am Donnerstag mit mehreren Initiativen zur Zukunft der Eurozone befasst. So fordern die Grünen in einem Antrag (19/8283) einen gemeinsamen Haushalt für den Euroraum mit einem Umfang von mindestens einem Prozent des gemeinsamen Bruttoinlandsprodukts. Damit soll für Stabilität und Investitionen gesorgt werden. Der Eurozonen-Haushalt soll sich aus einer gemeinsamen…
atomabfall
Susanne Kailitz
Experten zur Endlagersuche

Damit die Endlagersuche für Atomabfälle ablaufen kann wie geplant, soll der Bundestag möglichst rasch ein Geologiedatengesetz verabschieden. Darum haben Experten in einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in der vergangenen Woche gebeten; es handelte sich um die Vorsitzenden dreier Einrichtungen, die nach dem Beschluss des Bundestags zum…
KLima-Proteste
Franz Averdunk
Disput über Streiks

Fraktionen streiten über Schüleraktionen

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat sich beeindruckt gezeigt von mehr als 10.000 Schülern, die am Freitag am Deutschen Bundestag vorbeigezogen sind: "Wenn so demonstriert wird, ist das ein Beitrag zur demokratischen Willensbildung", sagte er wenige Stunden später zum Auftakt einer von Bündnis 90/Die Grünen verlangten Aktuellen Stunde zum Thema "Haltung der Bundesregierung zu…
Kurz notiert

Mittelrhein-Bahn soll durch Güterstrecke entlastet werden Die FDP-Fraktion fordert verkehrliche Entlastungen für das Mittelrheintal. In einem am Freitag vom Bundestag an die Ausschüsse…
Kurz notiert

Investitionsbank soll nach Brexit handlungsfähig bleiben Die Handlungsfähigkeit der Europäischen Investitionsbank (EIB) soll gesichert und die innere Struktur verbessert werden. Der Bundestag…

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EnquetE-Kommission Lisa Brüßler Große Schritte bei KI

Haushalt Hans-Jürgen Leersch Eurozonen-Etat gefordert

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Franz Averdunk
Disput über Streiks