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Liebe statt Scheidung: Mit den Konterfeis von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, links) und Großbritanniens Regierungschefin Theresa May demonstrierten Anti-Brexit-Aktivisten vergangene Woche in Brüssel.

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Brexit
Johanna Metz
Es bleibt kompliziert

Fünf Tage vor dem offiziellen Austrittsdatum ist noch immer keine Lösung in Sicht

Vor etwas mehr als tausend Tagen haben 51,9 Prozent der britischen Wähler für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Seitdem haben EU und britische Regierung verhandelt bis zum sprichwörtlichen "Get no". Doch "Satisfaction", wie sie die Rolling Stones schon vermissten, mag sich nicht einstellen. Wo soll die Zufriedenheit auch herkommen? Am 29. März hätten die Briten die EU…


VERTRAG
Johanna Metz
Grünes Licht für Parlamentsabkommen

Versammlung aus Bundestag und französischer Nationalversammlung will zweimal im Jahr gemeinsam tagen

Die Parlamente Frankreichs und Deutschlands wollen enger zusammenarbeiten und im Rahmen einer Parlamentarischen Versammlung auch mindestens zweimal im Jahr gemeinsam öffentlich tagen. Das ist das Kernstück des Deutsch-Französischen Parlamentsabkommens (19/6220), das der Bundestag vergangene Woche mit breiter Mehrheit in namentlicher Abstimmung verabschiedet hat (siehe Seite 3). Eine Woche…

EDITORIAL
Jörg Biallas
Der Osten macht Mut

Es ist in diesen Zeiten nicht immer leicht, ein überzeugter Europäer zu bleiben. Fast täglich erreichen die Gemeinschaft neue Nachrichten aus dem austrittswilligen Großbritannien, die je nach…

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Aus Politik und Zeitgeschichte

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Stand: 02.12.2023