Blick auf Kabul. Die USA und Russland verhandeln derzeit mit den Taliban über eine Friedenslösung - ohne dabei die Regierung in der afghanischen Hauptstadt zu beteiligen.
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AFGHANISTAN
Alexander Heinrich
Eine Frage der Perspektive

Oppositionskritik an fehlendem Plan für die Bundeswehr und den zivilen Aufbau im Falle eines US-Rückzugs

Berichte über einen möglichen Teilabzug der US-Truppen aus Afghanistan sorgen in Deutschland und bei anderen Verbündeten für Irritationen. Trotzdem hat der Bundestag das Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten im Rahmen der "Resolute Support" Mission vergangene Woche um ein weiteres Jahr verlängert. 440 Abgeordneten votierten in namentlicher Abstimmung für einen entsprechenden Antrag der…

BUNDESWEHR I
Alexander Heinrich
Lagebild im Mittelmeer

Fortsetzung der Operation Sea Guardian

Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an der "Nato-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian" im Mittelmeer. In namentlicher Abstimmung votierten vergangene Woche 446 Abgeordnete für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (19/7727), 218 stimmten mit Nein, es gab eine Enthaltung. Damit können wie bisher bis zu 650 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden, um "auf und…
BUNDESWEHR II
Johanna Metz
Abzug in Sicht

Einsatz in Darfur letztmalig verlängert

Der Bundestag hat letztmals der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Friedenmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in Darfur (UNAMID) zugestimmt. 582 Abgeordnete votierten vergangene Woche in namentlicher Abstimmung für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (19/7725), 82 dagegen. Im Juni 2020 soll die Mission, für die derzeit sind drei Soldaten und fünf…
Bundeswehr III
Johanna Metz
Lage weiter prekär

Bundestag verlängert Südsudan-Mission

Die Bundeswehr setzt ihre Beteiligung an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (UNMISS) fort. In namentlicher Abstimmung stimmten vergangene Woche 578 Abgeordnete für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (19/7728), 79 dagegen. Es gab eine Enthaltung. Wie bisher können bis zu 50 Soldaten eingesetzt werden, derzeit sind jedoch nur 14 vor Ort. Ihre…
aktuelle stunde
Götz Hausding
Der Fall des Billy Six

Regierung weist AfD-Vorwurf zurück

Die AfD-Fraktion hat während einer Aktuellen Stunde am vergangenen Donnerstag im Zusammenhang mit dem Fall des Journalisten Billy Six schwere Vorwürfe in Richtung Auswärtiges Amt erhoben. Six, der als freier Autor unter anderem für die Wochenzeitung "Junge Freiheit" arbeitet, hatte unter anderem wegen Spionagevorwürfen 119 Tage in venezolanischer Haft gesessen und sich nach seiner Rückkehr…
MENSCHENRECHTE
Alexander Heinrich
Lob für Zuwachs bei humanitärer Hilfe

Mittel im Haushalt zwischen 2014 und 2017 mehr als vervierfacht

Experten begrüßen den Zuwachs bei der humanitären Hilfe in den vergangenen Jahren. In einer öffentlichen Anhörung zum "Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland in den Jahren 2014 bis 2017" ( 19/5720) sahen einige Sachverständige vergangene Woche im Menschenrechtsausschuss aber auch Verbesserungsbedarf - weniger bei der Rolle Deutschlands als Geber als in…
Kurz notiert

Innovationsbotschafter im Silicon Valley Die FDP-Fraktion setzt sich für die Digitalkompetenz in der Außenpolitik ein. In einem Antrag (19/8542), der in die Ausschüsse überwiesen wurde, fordern…

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AFGHANISTAN Alexander Heinrich Eine Frage der Perspektive

Inhalt

BUNDESWEHR I Alexander Heinrich Lagebild im Mittelmeer

BUNDESWEHR II Johanna Metz Abzug in Sicht

Bundeswehr III Johanna Metz Lage weiter prekär

aktuelle stunde Götz Hausding Der Fall des Billy Six

MENSCHENRECHTE Alexander Heinrich Lob für Zuwachs bei humanitärer Hilfe

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

AFGHANISTAN
Alexander Heinrich
Eine Frage der Perspektive

BUNDESWEHR I
Alexander Heinrich
Lagebild im Mittelmeer

BUNDESWEHR II
Johanna Metz
Abzug in Sicht

Bundeswehr III
Johanna Metz
Lage weiter prekär

aktuelle stunde
Götz Hausding
Der Fall des Billy Six

MENSCHENRECHTE
Alexander Heinrich
Lob für Zuwachs bei humanitärer Hilfe