© Sabine Arndt
Die Grünen-Abgeordnete will einen harten Brexit vermeiden, knüpft einen weiteren Brexit-Aufschub aber an Bedingungen
Frau Brantner, der Brexit ist verschoben. Nicht in fünf Tagen, sondern spätestens am 22. Mai, sollen die Briten die Europäische Union verlassen. Ist das ein guter Kompromiss? Es ist unter diesen widrigen Umständen sicherlich gut, dass die übrigen 27 Mitgliedstaaten Klarheit geschaffen haben. Eine Verschiebung ist auf jeden Fall besser als ein harter Brexit. Der wäre für die Bürger und…
Tragen Berlin und Paris noch die EU?
E mmanuel Macrons Appell an die Bürger Europas, gegen den drohenden Zerfall der EU und den Drang zur nationalen Regression aufzustehen, ist weitgehend verpufft. Die Resonanz in Deutschland war ernüchternd. Statt einer lebhaften Debatte über gesamteuropäische Zukunftsmodelle gab es eine Replik der CDU-Chefin, die im Wesentlichen längst bekannte, mit Macrons Vorstellungen unvereinbare deutsche…
M otor, Tandem, Führungsduo - für das deutsch-französische Paar gibt es genügend Metaphern. Sie mögen abgedroschen klingen, aber das ändert nichts daran: Ohne Berlin und Paris läuft nichts in der EU. Allerdings haben sich die Zeiten geändert. In der Vergangenheit war die EU regelmäßig in zwei Lager geteilt, die jeweils in Berlin und Paris ihre Fürsprecher fanden. In Zeiten der Euro-Krise war…
E igentlich, so könnte man Florian Hahn verstehen, war es für diese Vereinbarung höchste Zeit. Der Élysée-Vertrag immerhin steht schon in seinem sechsten Jahrzehnt. Im Januar haben Angela Merkel (CDU) und Emmanuel Macron die Unterzeichnung ihres "Aachener Vertrages" mit Aplomb zelebriert. "Selbstverständlich", meint Hahn, "haben auch die Parlamente ein eigenes Selbstbewusstsein - das ist auch…