bundeswehr : »Alle Alarmglocken haben laut geklingelt«

Im Verteidigungsministerium gab es Büros, in denen nicht saß, wie es laut Türschild den Anschein hatte: ein Ministerialer. Tatsächlich handelte es sich um externe Berater. Für sie - sechs insgesamt - war mit den Pseudo-Schildern sofort Schluss, als der "Stab Organisation und Revision" bei einer Ad-hoc-Kontrolle darauf stieß.

Ins Rollen kam die Aktion nach der Sonderprüfung, die Konteradmiral Michael Nelte eingeleitet hatte, nachdem am 7. August 2018 im Ministerium brisante Post mit Absender Bundesrechnungshof eingegangen war: Harsche Schelte an der Praxis der Vergabe von Beraterverträgen an externe Unternehmen. Bei ihm hätten "alle Alarmglocken laut geklingelt", sagte der damalige Leiter des Stabs Organisation und Revision im Ministerium: "Ich habe in dieser Form und Schärfe noch nie einen Bericht des Bundesrechnungshofs gesehen", sagte Nelte vergangene Woche als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses zur Berateraffäre.

Die Sonderprüfung habe erhebliche Verstöße gegen Recht und Regeln bei der Auftragsvergabe an Externe bestätigt. Eine unmittelbare Reaktion sei gewesen, die Regelung mit externen Beratern, die im Ministerium per "dienstpostenähnlicher Konstruktion" eine "zu tiefe Integration" in die Organisation des Hauses gehabt hätten, zu beenden. Nelte beschrieb einen "Extremfall": "Es kann nicht sein, dass externe Berater sich selbst beauftragen." Warum es die Nähe von Beratern und ihren Auftraggebern bei der Bundeswehr gab? "Das ist mir nicht erklärlich."

Zu den Rügen des Bundesrechnungshofs zählt auch, dass nicht hinreichend überprüft wurde, ob die Bundeswehr tatsächlich alle externen Unterstützungen und Beratungen überhaupt brauchte oder selbst die Leistung hätte erbringen können. Die Sensibilität dafür sei jetzt deutlich gewachsen, berichtete Matthias Mantey vom Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw)

Freilich sind die Fragestellungen im Untersuchungsausschuss noch breiter gefächert. So soll auch ermittelt werden, ob bei der Vergabe von Beraterverträgen womöglich Vetternwirtschaft im Spiel war. Zumindest von "Kennverhältnissen" sei im Bericht über eine interne Verwaltungsermittlung die Rede, sagte Mantey. Auch dieser Bericht habe bei ihm zum Umdenken geführt. Die Firma IBM hatte in einem vom Rechnungshof kritisierten Vorgang den Zuschlag für den Ausbau von IT-Kapazitäten erhalten. Mantey erschien dieses Vorgehen bei einer Überprüfung zunächst als "logisch". Das IT-System der Bundeswehr sei IBM-geprägt. Da habe es für ihn erst einmal nahegelegen, bei Ausbau und Überarbeitung des Systems auf Unterstützung dieser Firma zu setzen.