STEPHAN THOMAE
Interview mit Stephan Thomae
»Die Richtung stimmt«

Trotz Kritik im Einzelnen hofft der FDP-Fraktionsvize auf einen Erfolg des geplanten Gesetzes zum Abschiebungsrecht

Herr Thomae, in den vergangenen Jahren gab es eine ganze Reihe gesetzgeberischer Maßnahmen, um Abschiebungen zu erleichtern - mit eher mäßigem Erfolg. Wird dem "Geordneten-Rückkehr-Gesetz" mehr Erfolg beschieden sein? Das hoffe ich doch sehr. Wir hatten in der Vergangenheit das Problem, dass oft die Falschen abgeschoben wurden: Menschen, die gut integriert waren - sprachlich, wirtschaftlich,…

Gastkommentare - Pro
Constanze von Bullion, "Süddeutsche Zeitung", München
Übers Ziel hinaus

Sind die neuen Abschiebe-Regeln zu streng?

G eordnete-Rückkehr-Gesetz, das ist ein Name wie eine Beruhigungspille. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will ausreisepflichtige Asylbewerber schneller außer Landes befördern. Das "Hau-ab-Gesetz", wie Kritiker sein Vorhaben nennen, kommt daher wie ein Kraftprotz und verspricht konsequente Abschiebungen. Der Entwurf aber schießt weit übers Ziel hinaus. Sicherlich, ein Innenminister…
Gastkommentare - Contra
Michael Bröcker, "Rheinische Post", Düsseldorf
Das ist überfällig

Sind die neuen Abschiebe-Regeln zu streng?

N ein. Das Gesetz ist im groß-koalitionären Kompromiss bereits abgemildert und geschreddert worden. Der Kern bleibt dennoch richtig. Denn: Wer das Vertrauen in staatliches Handeln bei der Flüchtlingsfrage zurückgewinnen will, muss als Rechtsstaat glaubwürdig sein. Anerkannte Asylbewerber müssen integriert werden. Genauso müssen abgelehnte Asylbewerber das Land verlassen. Klingt logisch,…
Parlamentarisches Profil
Hans Krump
Die Grünsozialisierte: Filiz Polat

V om Hörsaal direkt in den Plenarsaal", sagt Filiz Polat über sich und kann zu solch Spöttelei über Politikerkarrieren auch noch lachen. Mit 26 Jahren, nach Abitur und Volkswirtschaftsstudium mit Diplom-Abschluss, rückte Polat für die Grünen als Nachrückerin in den niedersächsischen Landtag ein und blieb dort 13 Jahre lang bis 2017. Seither sitzt sie im Bundestag. Die Direktkarriere als…

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STEPHAN THOMAE Interview mit Stephan Thomae »Die Richtung stimmt«

Inhalt

Gastkommentare - Pro Constanze von Bullion, "Süddeutsche Zeitung", München Übers Ziel hinaus

Gastkommentare - Contra Michael Bröcker, "Rheinische Post", Düsseldorf Das ist überfällig

Parlamentarisches Profil Hans Krump Die Grünsozialisierte: Filiz Polat

Aus Politik und Zeitgeschichte

STEPHAN THOMAE
Interview mit Stephan Thomae
»Die Richtung stimmt«

Gastkommentare - Pro
Constanze von Bullion, "Süddeutsche Zeitung", München
Übers Ziel hinaus

Gastkommentare - Contra
Michael Bröcker, "Rheinische Post", Düsseldorf
Das ist überfällig

Parlamentarisches Profil
Hans Krump
Die Grünsozialisierte: Filiz Polat