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Der Europapolitiker fordert von der SPD einen großen Wurf: Mehr Mut zu Grundsatzdebatten könne auch das Profil der Partei schärfen
Herr Roth, Malu Dreyer, eine der drei kommissarischen Vorsitzenden der SPD, sagte zu den Vorgängen um den Rückzug von Andrea Nahles, "das geht gar nicht". Was genau ging denn nicht? Was viele zu Recht empörte, war der offenkundige Versuch, mit einer Strategie der kleineren und größeren Nadelstiche einen Menschen mürbe zu machen. Aber leider nicht da, wo sachliche Kritik auch hingehört, in…
Zeit für Neuwahlen?
I n Deutschland gibt es eine seltsame Idee von Stabilität: Als stabil gilt es, wenn irgendwie regiert wird, und zwar von einer Koalition, die im Bundestag über die absolute Mehrheit verfügt. Nun haben wir bekanntlich eine "große" Koalition. Aber wer würde behaupten, die Lage sei deshalb stabil? Beide "Partner", Union und SPD, sind auf der verzweifelten Suche nach Profil. Das ist ihr gutes…
W ir haben mit dieser Großen Koalition schon zu viel Zeit verloren. Sie brauchte ein Dreivierteljahr, um ins Amt zu kommen, und redet jetzt schon wieder über ihre Auflösung - zwei Jahre vor dem regulären Ende. Dabei können wir uns keine Bundesregierung leisten, die nicht mehr die Kraft und den Willen zu wichtigen Entscheidungen aufbringt: Rentenreform, Klimagesetz, Energiewende,…
B ei allem Frust ließ sich Paul Ziemiak nicht beirren: Die Große Koalition müsse "weitermachen, damit Stabilität auch in Deutschland herrscht". So fiel seine Reaktion direkt nach der Europa-Wahl aus. Trotz des folgenden Orkans bei der SPD sieht er das immer noch genau so, zumal auch seine Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer versicherte: "Wir stehen weiter zur Großen Koalition." Doch…
