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Alexander Weinlein
Kurz Notiert

Kulturausschuss: Stasi-Akten sollen zum Bundesarchiv

Der Kulturausschuss hat das Konzept des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, zur Übertragung der Akten in die Zuständigkeit des Bundesarchivs gebilligt. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP verabschiedete der Ausschuss in der vergangenen Woche einen entsprechenden Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen. So soll die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und des Bundesarchivgesetzes vorlegen. Der Zugang zu den Akten soll nach den Bestimmungen des Stasi-Unterlagen-Gesetzes erhalten bleiben und die Aktenbestände digitalisiert sowie besser erschlossen werden. Das Amt des Beauftragten für die Stasi-Akten soll zu einem Beauftragten für die Opfer der SED-Diktatur weiterentwickelt werden.

AfD scheitert bei Wahlen zu Stiftungs-Kuratorien

Erneut ist die AfD-Fraktion mit ihren Wahlvorschlägen für die Kuratorien der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" (19/10566) und der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" (19/10567) im Bundestag gescheitert. Die AfD-Abgeordneten Nicole Höchst (Stiftung Holocaust-Denkmal) sowie Uwe Witt und Petr Bystron (Hirschfeld-Stiftung) verpassten am vergangenen Donnerstag wie bereits beim Wahlgang Mitte Mai die erforderliche Mehrheit. Seit Herbst vergangenen Jahres hatten Höchst, Witt und Bystron bereits fünfmal erfolglos für das jeweils andere Kuratorium der beiden Stiftungen kandidiert.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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