Unterwegs mit Ökostrom: Die Bahn präsentierte diesen ICE vergangene Woche - und mit ihm das Konzept Starke Schiene.

© picture-alliance/dpa

Generaldebatte
Claudia Heine
Signal für den Klima-Zug

Merkel wirbt für mehr Klimaschutz und beschwört den Zusammenhalt der EU

Beratungen über den Bundeshaushalt sind etwas für Experten, die Zahlen lieben und verstehen. Mit Akribie analysieren die Fachpolitiker dann in meist längeren Debatten, was die konkreten Summen in den jeweiligen Einzeletats bewirken oder auch nicht. Anders ist es in der sogenannten Generaldebatte. Diese Aussprache über den Etat der Bundeskanzlerin wird traditionell für einen grundsätzlichen…

Bundeshaushalt
Sören Christian Reimer
Die Ausgaben steigen, die Rücklage schmilzt

Keine neuen Schulden bis 2023 bei steigendem Volumen. Investitionsquote sinkt

Wenn es nach der Bundesregierung geht, kann der Bund 2020 359,8 Milliarden Euro ausgeben. Gegenüber dem Soll für 2019 steigt der Ansatz damit um 3,4 Mrd. Euro (+0,95 Prozent). So sieht es der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2020 (19/11800) vor, der vergangene Woche in erster Lesung im Bundestag beraten wurde. Einnahmen Den Ausgaben stehen Einnahmen in gleicher Höhe entgegen. Davon…

EDITORIAL
Jörg Biallas
Es fehlt Vertrauen

Weitgehend unbemerkt von der öffentlichen Wahrnehmung hat das Parlament kurz vor Ende der Sommerpause ein Jubiläumsdatum passiert: Vor 70 Jahren, am 7. September 1949, konstituierte sich der 1.…

Das Parlament: E-Paper

Das Parlament als kostenloses E-Paper lesen

Interview
Fall Amri

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2023 Deutscher Bundestag