Seit März 2018 versucht der Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz Licht ins Dunkel um den Anschlag vom Dezember 2016 und seiner Hintergründe zu bringen.
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Untersuchungsausschuss
Winfried Dolderer
Spurensuche in Italien

Mitarbeiterinnen des Bamf berichten über Anis Amri

Dublin" ist der Oberbegriff einer Serie von Abkommen und Verordnungen, die seit knapp drei Jahrzehnten die asylrechtliche Kooperation der EU-Mitgliedsstaaten regeln sollen. "DubliNet" heißt der gemeinsame Kommunikationskanal, der dem Informationsaustausch der Beteiligten dient. Als Anfang 2016 das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) den Versuch unternahm, sich mit Hilfe…

drogenbeauftragte
Claus Peter Kosfeld
Regierungsjob für Daniela Ludwig

Die CSU-Abgeordnete Daniela Ludwig (44) soll neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung werden. Ludwig wurde von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder für das Regierungsamt nominiert. Sie soll am 18. September vom Bundeskabinett formal im Amt bestätigt werden und ihre neue Aufgabe sodann antreten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) twitterte…
Berateraffäre
Franz Ludwig Averdunk
»Privatisierung mit aller Gewalt«

Aufsichtsratsmitglied der HIL GmbH erhebt schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsministerium

Die Leitung des Verteidigungsministeriums macht eine Vorgabe, der Apparat läuft wie geschmiert und setzt sie selbst bei erheblichen Bedenken um: Dieses Strickmuster hatte sich bei der Aufarbeitung der sogenannten Berateraffäre im Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschuss gezeigt, als es um Rügen des Bundesrechnungshofs an der Praxis der Auftragsvergabe an externe Dienstleister im…
Nach Den Landtagswahlen
Heinz Verführth
Die Risse in der Mitte

Wie Rechtspopulisten und Nationalradikale die Parteienlandschaft verändern

Der "Aufschwung Ost" zählt hierzulande schon lange zur politischen Rhetorik. Die Metapher wurde häufig eingesetzt, um ökonomische Erfolge und soziale Verbesserungen zu verkünden oder zu lobpreisen. Doch inzwischen ist ein "Aufschwung Ost" zu registrieren, der keineswegs auf allfälligen Beifall trifft. Die AfD kann Wahlergebnisse erzielen, die die lange festgefügte Parteienlandschaft der…
ERGEBNISSE
Claus Peter Kosfeld
Neue politische Landschaften in Ostdeutschland

In Sachsen und Brandenburg haben die bisherigen Koalitionen keine Mehrheit mehr. Verhandelt wird nun über Drei-Parteien-Bündnisse

Die Große Koalition in Berlin arbeitet tatsächlich noch: Damit hatte vor wenigen Wochen nicht jeder Stratege gerechnet mit Blick auf die wichtigen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg am 1. September. Fragil sei die politische Lage in Berlin, befanden Beobachter und mutmaßten, das Regierungsbündnis aus Union und SPD könnte schon bald vom Strudel der politischen Ereignisse fortgezogen…

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Untersuchungsausschuss Winfried Dolderer Spurensuche in Italien

Inhalt

drogenbeauftragte Claus Peter Kosfeld Regierungsjob für Daniela Ludwig

Berateraffäre Franz Ludwig Averdunk »Privatisierung mit aller Gewalt«

Nach Den Landtagswahlen Heinz Verführth Die Risse in der Mitte

ERGEBNISSE Claus Peter Kosfeld Neue politische Landschaften in Ostdeutschland

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Winfried Dolderer
Spurensuche in Italien

drogenbeauftragte
Claus Peter Kosfeld
Regierungsjob für Daniela Ludwig

Berateraffäre
Franz Ludwig Averdunk
»Privatisierung mit aller Gewalt«

Nach Den Landtagswahlen
Heinz Verführth
Die Risse in der Mitte

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Claus Peter Kosfeld
Neue politische Landschaften in Ostdeutschland