Premierminister Mateusz Morawiecki (PiS-Partei, linkes Bild) und seine Kontrahentin, die frühere Parlamentspräsidentin Malgorzata Kidawa-Blonska (Bürgerplattform PO, rechtes Bild)
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POLEN
Ulrich Krökel
Am Ziel der Träume

Vor der Wahl am 13. Oktober kann die Opposition keine Wechselstimmung erzeugen

Jaroslaw Kaczynski möchte Polen "von Grund auf verändern". Das sagt der Vorsitzende der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) seit Langem. Es ist sein politischer Traum. Das Land, das dem 70-Jährigen vorschwebt, soll auf dem Fundament einer starken Nation ruhen und den "Werten des Polentums" verpflichtet sein. Dazu zählt Kaczynski vor allem die klassische Familie, die…

AUSWÄRTIGES II
Alexander Heinrich
Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes

Die Bundeswehr soll den Einsatz "zur Sicherung der Stabilisierung, zur Verhinderung des Wiedererstarkens von IS und zur Förderung der Versöhnung in Irak und Syrien" fortsetzen. Das geht aus einem Antrag (19/13290) der Bundesregierung hervor, den das Bundestagsplenum vergangene Woche in die Ausschüsse überwiesen hat. Die Bundeswehrsoldaten sollen weiterhin unter anderem Aufgaben zur…
AUSWÄRTIGES I
Alexander Heinrich
Spannungen in der Golfregion

Die Opposition reagiert mit Unverständnis auf das Agieren der Bundesregierung angesichts der Verschärfung der Konflikte in Nahost nach den Anschlägen auf saudi-arabische Ölanlagen. In einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der Grünen-Fraktion zur "Haltung der Bundesregierung zur Eskalation in der Golfregion" bestand vergangene Woche allerdings Einigkeit, dass es darum gehen müsse, ein atomare…
MENSCHENRECHTE
Sandra Schmid
Mühsamer Kampf

Experten fordern Stärkung der internationalen Strafgerichtsbarkeit

Weltweit immer mehr gewaltsame Konflikte, Menschenrechtsverletzungen und Repressionen gegen Menschenrechtsverteidiger, die ungeahndet bleiben - in einer Anhörung des Menschenrechtsausschusses in der vergangenen Woche zeigten sich Experten besorgt über das wachsende Phänomen der Straflosigkeit und sprachen sich für eine Stärkung der internationalen Strafgerichtsbarkeit aus. So forderte der…
EUROPA
Johanna Metz
EU-Perspektive für Westbalkan

Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag in namentlicher Abstimmung für die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien votiert. Für den Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD zu Nordmazedonien (19/13508) stimmten 465 Abgeordnete, mit Nein votierten 122, es gab 16 Enthaltungen. Für den Antrag zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien (19/13509)…

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POLEN Ulrich Krökel Am Ziel der Träume

Inhalt

AUSWÄRTIGES II Alexander Heinrich Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes

AUSWÄRTIGES I Alexander Heinrich Spannungen in der Golfregion

MENSCHENRECHTE Sandra Schmid Mühsamer Kampf

EUROPA Johanna Metz EU-Perspektive für Westbalkan

Aus Politik und Zeitgeschichte

POLEN
Ulrich Krökel
Am Ziel der Träume

AUSWÄRTIGES II
Alexander Heinrich
Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes

AUSWÄRTIGES I
Alexander Heinrich
Spannungen in der Golfregion

MENSCHENRECHTE
Sandra Schmid
Mühsamer Kampf

EUROPA
Johanna Metz
EU-Perspektive für Westbalkan