Inhalt

Demokratie
Johanna Metz
Neustart für den Westen

Rettung durch einen robusten Liberalismus?

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs vor 30 Jahren schien alles ganz klar: Europa und die ganze Welt werden aufbrechen in ein neues Zeitalter, in die Ära der Demokratien und des Friedens und der internationalen Zusammenarbeit. Doch der Determinismus vom Sieg des Liberalismus ist gescheitert. Nationalistische Regierungsformen erleben überall eine Renaissance, die Grundidee einer von Werten und Normen geleiteten Kooperation der Nationen hat von Ankara über Moskau bis hin nach Warschau und Washington immer weniger Anhänger. Ist der Westen also am Ende?

Thomas Kleine-Brockhoff, ehemals US-Korrespondent der "Zeit" und Chef des Planungsstabs von Ex-Bundespräsident Joachim Gauck und heute Leiter des Berliner Büros des German Marshall Fund, hält von derlei "Selbstviktimisierung" wenig. Er kontert den um sich greifenden "Immerschlimmerismus" lieber mit seiner Streitschrift "Die Welt braucht den Westen. Neustart für eine liberale Ordnung". Seine These: Die alte Idee des politischen Westens ist nicht tot. Sie muss nur neu belebt werden, und zwar durch einen "robusten Liberalismus". Der verzichtet auf Bekehrungseifer und Maximalismus, auf Doppelzüngigkeiten und Normübertretungen und kommt bescheidener daher. Als Universalismus, "der weniger verspricht und mehr hält". Voraussetzungen sind Selbstkritik und Selbstbeschränkung, Regeltreue und Abwehrbereitschaft, aber auch ein neuer Sinn für Realitäten, der die Kooperation mit Andersdenkenden und Andersregierten einschließt. Und weil Kleine-Brockhoff überzeugt ist, dass die Außenpolitik von Donald Trump dessen Präsidentschaft nicht überdauern wird, rät er den Europäern, Brücken nicht einzureißen, die in der Post-Trump-Ära noch gebraucht werden.

In der Theorie ist der Glaube des Autors an die Selbstheilungskräfte der liberalen Demokratien schlüssig und überzeugend. Doch ein System kuriert sich nicht von selbst, die Handelnden sind immer Menschen, Regierende und Regierte. Ob sie der neonationalistischen Verführung tatsächlich widerstehen und Handlungsmuster revidieren können, muss sich in der Praxis erst erweisen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag