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Herr Diaby, wo und wie haben Sie von dem Anschlag in Halle erfahren? Ich war in Halle in der Straßenbahn unterwegs und wollte in mein Bürgerbüro, als meine Tochter mich anrief und fragte, wo ich sei. Sie sagte, dass ich sofort nach Hause gehen solle, weil es im Paulusviertel eine Schießerei gebe. Und da habe ich dann auch schon die Polizei gesehen. Im Büro angekommen, habe ich dann erfahren,…
Mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden?
N eue Befugnisse und mehr Personal für die Sicherheitsbehörden sind zwei Standardforderungen, wenn schreckliche Gewalttaten die Republik erschüttern. Innenminister Horst Seehofer (CSU) geht derzeit wieder damit hausieren. Nach Halle gilt freilich: Den Worten müssen Taten folgen. Jedem muss endlich klar sein, wie groß die Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextreme geworden ist. Und wie klein…
I n Zeiten des Terrors haben es die Grundrechte schwer. Und wenn der Terror von rechts kommt, wird ihre Verteidigung noch schwieriger. Denn viele in Politik und Gesellschaft, die sich gegen immer neue Befugnisse für die Sicherheitsbehörden aussprechen, stecken in einem Dilemma: Es sind oft dieselben Personen und Parteien, die seit Jahren ein konsequenteres Vorgehen gegen rechtsextreme…
N ach dem Anschlag in Halle mahnt Konstantin Kuhle zur Besonnenheit. "Wir leben generell in einem sehr sicheren Land", betont der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion. In der öffentlichen Wahrnehmung und im Fokus der Politik habe über viele Jahre das Thema des islamistischen Terrorismus dominiert. Nun gerate das ebenso wichtige Thema Rechtsterrorismus ins Blickfeld. Deshalb begrüßt Kuhle,…