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Präsidium : Podolay wieder ohne Mehrheit

11.11.2019
2023-08-30T12:36:30.7200Z
1 Min

Die AfD-Fraktion ist mit ihrem Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, Paul Victor Podolay, erneut gescheitert. Der 73 Jahre alte Medizintechniker aus Bayern erhielt bei der Wahl in der vergangenen Woche nur 189 Ja-Stimmen und verfehlte damit wie schon im ersten Wahlgang im September die nötige Mehrheit von 355 Stimmen. In geheimer Wahl votierten 430 Abgeordnete mit Nein, 19 enthielten sich der Stimme.

Podolay war bis 2015 CSU-Mitglied und zog 2017 über die bayerische Landesliste der AfD in den Bundestag ein. Er ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Gesundheitsausschuss.

Die AfD versucht seit Beginn dieser Legislaturperiode vergeblich, einen Vizepräsidentenposten zu besetzen. Die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten scheiterten jeweils in drei Wahlgängen. Die AfD-Fraktion kann nach der Geschäftsordnung des Bundestages einen Vizepräsidenten stellen. Die anderen Fraktionen sind jeweils auch mit einem Vizepräsidenten vertreten.