Eine Masernerkrankung kann schwerwiegende Spätfolgen nach sich ziehen. Gefürchtet ist vor allem eine Form der Gehirnentzündung, die tödlich verläuft.
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Gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Kampf dem Keim

Mit einer Impfpflicht für Kinder in Kitas und Schulen sollen die Masern endlich eliminiert werden

In Guatemala galten die Masern 20 Jahre lang als besiegt - bis 2018 ein Mädchen aus dem mittelamerikanischen Land von einem Schüleraustausch in Deutschland zurückkam und die Infektionskrankheit wieder einschleppte. Eine erneute Ausbreitung der Krankheit konnte damals in Guatemala mit Impfungen rechtzeitig verhindert werden, aber Deutschland als Exporteur einer gefährlichen Krankheit: Das…

personalien
Claus Peter Kosfeld
Neue Fraktionsspitze

Linke wählt Mohamed Ali und Bartsch

Wachwechsel bei der Linksfraktion im Bundestag: Zur neuen Co-Vorsitzenden haben die Abgeordneten in der vergangenen Woche die Rechtsanwältin Amira Mohamed Ali (39) aus Niedersachsen gewählt, die künftig an der Seite des im Amt bestätigten Dietmar Bartsch (61) die Linksfraktion anführen wird. Mohamed Ali setze sich im zweiten Wahlgang gegen die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay…
Soziales
Götz Hausding
Rückenwind nach Urteil

Streit um Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen

Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat Bewegung in die Debatte um die Hartz-IV-Sanktionen gebracht. Linke und Grüne begreifen das Urteil als Rückenwind für ihre Bemühungen, die Sanktionen vollständig abzuschaffen, wie sie es in einem gemeinsamen Antrag (19/15078) fordern, der vergangene Woche im Bundestag beraten wurde. Sven Lehmann (Grünen) sagte, das Gericht habe die…
Arbeit
Götz Hausding
Hilfen für Arbeitslose

Union und FDP warnen vor falschen Anreizen

Die Linksfraktion fordert eine Arbeitslosenversicherung, "die den Namen auch verdient". Das machte Susanne Ferschl (Die Linke) in der Beratung zweier Anträge ihrer Fraktion (19/15046, 19/15047) vergangene Woche deutlich. Es sei nicht akzeptabel, dass nach zwölf Monaten Arbeitslosigkeit Hartz-IV komme, "egal wie lange jemand vorher gearbeitet hat", kritisierte sie. Das Konzept ihrer Fraktion…
rechT II
Michael Wojtek
Gerichte sollen effizienter arbeiten

Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens angenommen

Die Modernisierung des Strafverfahrens ist das Ziel eines Gesetzes (19/14747) der Koalition, das der Bundestag vergangene Woche beschlossen hat. Die Regelungen sollen die Arbeit der Gerichte effizienter machen. So sollen missbräuchlich gestellte Anträge leichter abgelehnt und die Nebenklagevertretung gebündelt werden können. Die Telekommunikationsüberwachung soll erweitert und die…
RechT I
Michael Wojtek
Reform des Jugendstrafrechts

Verfahren sollen möglichst schnell abgeschlossen werden

Zwei Gesetze zur Reform des Strafrechts hat der Bundestag vergangene Woche beschlossen. Die Vorlagen zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung (19/13829) sowie zur Stärkung der Rechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren (19/13837) wurden mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen. Die Opposition kritisierte die Entwürfe. Sie beschnitten, anders als von der…
WAHLRECHT
Helmut Stoltenberg
Wenn weniger mehr wäre

Das Parlament ringt weiter um Wege zur Reduzierung der Abgeordnetenzahl

Klingt erstmal einfach: Etwa 62 Millionen wahlberechtigte Deutsche entscheiden in allgemeiner und gleicher Wahl über die Zusammensetzung des Bundestages. Ihm sollen 598 Volksvertreter angehören, von denen die Hälfte in das Parlament per Direktmandat einzieht, das mit dem jeweils besten Erststimmen-Ergebnis in einem der 299 Wahlkreise errungen wird. Die andere Hälfte rekrutiert sich…
FALL AMRI
Winfried Dolderer
Hitziger Behördenstreit um »VP01«

Zeuge richtet schwere Vorwürfe an BKA und Innenministerium

Benjamin Strasser (FDP) fasste die allgemeine Verblüffung als erster in Worte: "Es gibt", wandte er sich an den Zeugen, "wenige Momente im Untersuchungsausschuss, in denen man sprachlos ist. Sie haben heute für einen gesorgt." Spachlos? Nun ja. Es war eher bestürztes Gemurmel, das im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses laut wurde, als ein Hauptkommissar aus dem nordrhein-westfälischen…
RECHT
Michael Wojtek
Ausschusschef abgewählt

Ein Novum in der Geschichte des Bundestages: Ein Ausschuss berief seinen Vorsitzenden ab. Stephan Brandner (AfD), der den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz leitete, hatte seit einiger Zeit das Vertrauen aller Fraktionen außer der AfD wegen seiner Kommentare zum aktuellen Geschehen verloren. Nach einer positiven Prüfung der Abwahlmöglichkeit stimmte der Ausschuss in der vergangenen…
Kurz notiert

Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen ab 20.000 Euro Die bislang in einer befristeten Übergangsvorschrift festgelegte Wertgrenze für Nichtzulassungsbeschwerden in Zivilsachen in Höhe von…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Gesundheit Claus Peter Kosfeld Kampf dem Keim

Inhalt

personalien Claus Peter Kosfeld Neue Fraktionsspitze

Soziales Götz Hausding Rückenwind nach Urteil

Arbeit Götz Hausding Hilfen für Arbeitslose

rechT II Michael Wojtek Gerichte sollen effizienter arbeiten

RechT I Michael Wojtek Reform des Jugendstrafrechts

WAHLRECHT Helmut Stoltenberg Wenn weniger mehr wäre

FALL AMRI Winfried Dolderer Hitziger Behördenstreit um »VP01«

RECHT Michael Wojtek Ausschusschef abgewählt

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Kampf dem Keim

personalien
Claus Peter Kosfeld
Neue Fraktionsspitze

Soziales
Götz Hausding
Rückenwind nach Urteil

Arbeit
Götz Hausding
Hilfen für Arbeitslose

rechT II
Michael Wojtek
Gerichte sollen effizienter arbeiten

RechT I
Michael Wojtek
Reform des Jugendstrafrechts

WAHLRECHT
Helmut Stoltenberg
Wenn weniger mehr wäre

FALL AMRI
Winfried Dolderer
Hitziger Behördenstreit um »VP01«

RECHT
Michael Wojtek
Ausschusschef abgewählt