Traum oder Albtraum? Die digital vernetzte Welt. © picture-alliance/imageBROKER
Vor dem Internet Gouvernance Forum debattiert der Bundestag über die Freiheit in der digitalen Welt
Mehr Bürgerbeteiligung, Freiheit der Information, mehr Demokratie - so lauteten die Visionen, die sich mit dem Siegeszug des Internets Ende des vergangenen Jahrhunderts verbanden. Doch verwirklicht haben sich diese Träume nur sehr bedingt, sind mitunter eher zu Albträumen mutiert, wenn das Netz zur Verbreitung von Hasstiraden und Morddrohungen, zur Bespitzelung der Gesellschaften oder zur…
Der Haushaltsausschuss hat 364,2 Millionen Euro für den Bau des Museums der Moderne in Berlin bewilligt. Der Ausschuss stimmte am vergangenen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2020 mehrheitlich für die Vorlage. Eine vom Finanzministerium bereits in Aussicht gestellte Finanzierung für eine mögliche weitere Steigerung der Baukosten in Höhe von 52 Millionen Euro sowie…
Linke, Liberale und Grüne kritisieren Aufarbeitung als unzureichend
Die Provenienzforschung und die Restitution von NS-Raubkunst soll fortgesetzt und die "Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz" weiterentwickelt werden. So soll der Kommission eine neu organisierte und personell angemessen Geschäftsstelle in Berlin sowie eine Onlinepräsenz zur Verfügung gestellt…
Bundestag begrüßt Programm »Jugend erinnert«
Der Bundestag begrüßt mehrheitlich das in diesem Jahr aufgelegte Bundesprogramm "Jugend erinnert". Mit dem Programm soll die Wissensvermittlung über die NS-Terrorherrschaft und die SED-Diktatur in der jungen Generation gestärkt werden. Für das Programm, auf dessen Einrichtung sich Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt hatten, stehen im Bundeshaushalt rund sieben Millionen Euro zur…
Andreas Reckwitz ist sich sicher: Der Krise des Liberalismus liegt ungeachtet der Krim-Annexion durch Russland und andere Konflikte keine "sicherheitspolitische Komponente" zugrunde. Tatsächlich vollziehe sich ein tektonischer Strukturwandel in den politischen und kulturellen Sphären der postindustriellen Gesellschaft selbst, wie der renommierte Soziologe, Philosoph und Kulturwissenschaftler…
Grüne fordern Ausbau des Informationsfreiheitsgesetzes Nach dem Willen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen soll das Informationsfreiheitsgesetz zu einem Bundes-Transparenzgesetz…
In Deutschland liegt jetzt - endlich - ein kenntnisreiches Buch über die komplexe geopolitische Lage und die Hintergründe des Krieges im Süden der arabischen Halbinsel vor. In der Antike war…