Die nach der Einheit auf Vordermann gebrachte Harzer Schmalspurbahn ist ein Touristenmagnet.
© picture-alliance/Thomas Eisenhuth/ZB

SteuerN
Peter Stützle
Der Osten in Fahrt

Solidaritätszuschlag wird ab 2021 abgebaut

Viele Steuerzahler werden demnächst mehr im Geldbeutel haben. Der Bundestag hat vergangene Woche mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen ein Gesetz beschlossen, das den größten Teil der Steuerpflichtigen ganz und zahlreiche weitere teilweise vom Solidaritätszuschlag befreit. Dieser wird bisher fällig, wenn die Einkommensteuer 972 Euro bei Einzelpersonen oder 1.944 Euro bei…

Zahlungsverkehr
Hans-Jürgen Leersch
Kampf um Schnittstellen

Freier Zugang zum Handy

Es liest sich sehr technisch: Internetbasierte und mobile Anwendungen würden es Zahlungsdienstleistern ermöglichen, neue Geschäftsfelder zu erschließen und die Angebotsvielfalt zu erhöhen. In der Praxis ist es viel einfacher: Man zückt beim Bezahlvorgang an der Kasse im Laden oder einem öffentlichen Verkehrsmittel das Handy, und schon wird der fällige Betrag vom Konto abgebucht. Für Handy-…
steuermodelle
Hans-Jürgen Leersch
Flut von Meldungen

Wirtschaft gegen neue Pflichten

Vertreter der Wirtschaft und der beratenden Berufe haben sich massiv gegen die Absicht der Bundesregierung gewandt, eine Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen einzuführen. Die Meldepflicht führe nur zu zusätzlichem administrativen Aufwand und einer steigenden Anzahl von Meldungen, "und sie wahrt die gesetzliche Verschwiegenheitspflicht von Berufsgeheimnisträger…
städtebau
Kristina Pezzei
Einfach flexibler

Neuausrichtung der Förderung begrüßt

Die geplante Neuausrichtung der Städtebauförderung ist in der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft sowie in Fachkreisen prinzipiell auf positives Echo gestoßen. Die erwartete Vereinfachung sowie der verringerte Verwaltungsaufwand seien lang gehegte Forderungen von Städte- und Gemeindevertretern gewesen, sagte Bernd Düsterdiek vom Deutschen Städte- und Gemeindebund bei einer öffentlichen…
Unternehmenssteuern
Hans-Jürgen Leersch
Was noch übrig bleibt

FDP scheitert mit Vorstoß zur Entlastung der Wirtschaft

Ein Vorstoß der FDP-Fraktion, die Unternehmenssteuern zu senken und damit die Wirtschaft anzukurbeln, hat im Bundestag am Donnerstag keine Mehrheit gefunden. In namentlicher Abstimmung lehnten 495 Abgeordnete den FDP-Vorstoß ab, der nur 155 Ja-Stimmen fand. Es gab eine Enthaltung. Mit dem Antrag (19/7898, 19/14304) wollte die FDP-Fraktion unter anderem den Körperschaftsteuersatz von derzeit…
Standortentscheidung
Kristina Pezzei
Freude und Mahnung

Abgeordnete im Bundestag haben die Entscheidung des Tesla-Konzerns für ein Werk in Brandenburg und die damit verbundenen Tausenden neuen Arbeitsplätze begrüßt. Timon Gremmels (SPD) sagte in einer Aktuellen Stunde zur Lage der Autobranche in der vergangenen Woche, das Votum zeige, dass Klimaschutz ein Investitionsmotor sei. Tesla sei allerdings nicht der einzige Hersteller, der auf…
Bereinigung
Sören Christian Reimer
Die längste Nacht

Bis in die frühen Morgenstunden tagten die Haushälter, dann stand der Etat 2020

Um 21.50 Uhr betritt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Sitzungssaal 2.400 im Paul-Löbe-Haus - und mit ihr etliche Mitarbeiter in Zivil und Uniform. In dem Raum tagt der Haushaltsausschuss, vor den Abgeordneten liegen Ordner und Haushalts-Bücher. Wenige Monate zuvor und zwei Stockwerke tiefer war Kramp-Karrenbauer in diesem Bundestagsgebäude - in einem improvisierten…
Haushalt
Sören Christian Reimer
Moderate Mehrausgaben beschlossen

Höhere Ansätze für den Umwelt-Etat. Innenministerium bekommt weniger Geld

Der Bund kann im kommenden Jahr 362 Milliarden Euro ausgeben. Das sind 5,6 Milliarden Euro beziehungsweise 1,6 Prozent mehr als im Soll für das Jahr 2019. Gegenüber dem ergänzten Regierungsentwurf (19/11800) erhöhte der Haushaltsausschuss den Ansatz um weitere 1,662 Milliarden Euro. Das beschloss der Ausschuss am frühen Freitagmorgen. Für den Etat-Entwurf stimmten die Vertreter der…
Umwelt
Lisa Brüßler
Beraterpraxis in der Kritik

Die AfD-Fraktion hat die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Beraterpraxis im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) gefordert. In einem Antrag (19/15068) führt die Fraktion aus, dass durch den Untersuchungsausschuss unter anderem die Fragen geklärt werden sollen, welche Vorschriften und Regelungen für die Vergabe von Beratungs- und…
Kurz notiert

Gesetz zur Entsorgung von Atom-Abfällen angenommen Der Bundestag hat vergangene Woche den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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SteuerN Peter Stützle Der Osten in Fahrt

Inhalt

Zahlungsverkehr Hans-Jürgen Leersch Kampf um Schnittstellen

steuermodelle Hans-Jürgen Leersch Flut von Meldungen

städtebau Kristina Pezzei Einfach flexibler

Unternehmenssteuern Hans-Jürgen Leersch Was noch übrig bleibt

Standortentscheidung Kristina Pezzei Freude und Mahnung

Bereinigung Sören Christian Reimer Die längste Nacht

Haushalt Sören Christian Reimer Moderate Mehrausgaben beschlossen

Umwelt Lisa Brüßler Beraterpraxis in der Kritik

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

SteuerN
Peter Stützle
Der Osten in Fahrt

Zahlungsverkehr
Hans-Jürgen Leersch
Kampf um Schnittstellen

steuermodelle
Hans-Jürgen Leersch
Flut von Meldungen

städtebau
Kristina Pezzei
Einfach flexibler

Unternehmenssteuern
Hans-Jürgen Leersch
Was noch übrig bleibt

Standortentscheidung
Kristina Pezzei
Freude und Mahnung

Bereinigung
Sören Christian Reimer
Die längste Nacht

Haushalt
Sören Christian Reimer
Moderate Mehrausgaben beschlossen

Umwelt
Lisa Brüßler
Beraterpraxis in der Kritik