© Patricia Lips/Patrick Liste
Die Bundes-Kulturförderung greift in der Fläche und im ländlichen Raum, sagt die Christdemokratin und freut sich über Mittel für Demokratiegeschichte und Gedenkstätten
Frau Lips, Sie sind Berichterstatterin Ihrer Fraktion für den Kultur-Etat, der im kommenden Jahr fast zwei Milliarden Euro betragen wird. Welche Bedeutung hat für Sie die Bundes-Kulturförderung? Die Kulturförderung hat für mich eine ganz große Bedeutung. Denn Kultur - ganz allgemein verstanden, beispielsweise Theater, Musik oder Kino - verbindet Menschen. Aber auch das bauliche Erbe und…
Mehr Steuermittel für Sozialkassen?
E s mag wie ein Sakrileg erscheinen, wenn Steuermittel in die Sozialkassen fließen sollen, denn gemeinhin gelten diese als "Versicherungen". Die Idee ist also, dass jeder für sich selbst zuständig ist: Die Arbeitnehmer zahlen in die Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- oder Pflegeversicherung ein, um hinterher Anspruch auf ein bestimmtes Leistungsniveau zu haben. So weit die Theorie. In der…
D as Sozialbudget umfasst eine Billion Euro - pro Jahr. Das ist eine Eins mit zwölf Nullen, insgesamt fast ein Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung. Natürlich kann man da draufsatteln, Probleme wie der Pflegenotstand sind ja Realität. Irgendwann fressen aber die Sozialleistungen die Leistungsfähigkeit der Bürger auf. Die Unternehmen finanzieren den Sozialstaat kräftig mit. Ob gesetzliche…
Z wei Milliarden Euro. Soviel soll der Bund im nächsten Jahr für die Unterbringung abgelehnter Asylbewerber ausgeben, die streng genommen ausreisepflichtig wären. Ulrike Schielke-Ziesing hat sich die Mühe gemacht, den Betrag für die Beratungen im Haushaltsausschuss aus dem Einzelplan 11 herausrechnen zu lassen. Ginge es nach ihr, könnten die zwei Milliarden gestrichen werden, auch als Wink mit…