Patricia Lips
Sören Christian Reimer
»Vielfalt deutlich machen«

Die Bundes-Kulturförderung greift in der Fläche und im ländlichen Raum, sagt die Christdemokratin und freut sich über Mittel für Demokratiegeschichte und Gedenkstätten

Frau Lips, Sie sind Berichterstatterin Ihrer Fraktion für den Kultur-Etat, der im kommenden Jahr fast zwei Milliarden Euro betragen wird. Welche Bedeutung hat für Sie die Bundes-Kulturförderung? Die Kulturförderung hat für mich eine ganz große Bedeutung. Denn Kultur - ganz allgemein verstanden, beispielsweise Theater, Musik oder Kino - verbindet Menschen. Aber auch das bauliche Erbe und…

Gastkommentare - Pro
Ulrike Herrmann, "die tageszeitung", Berlin
Nur gerecht

Mehr Steuermittel für Sozialkassen?

E s mag wie ein Sakrileg erscheinen, wenn Steuermittel in die Sozialkassen fließen sollen, denn gemeinhin gelten diese als "Versicherungen". Die Idee ist also, dass jeder für sich selbst zuständig ist: Die Arbeitnehmer zahlen in die Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- oder Pflegeversicherung ein, um hinterher Anspruch auf ein bestimmtes Leistungsniveau zu haben. So weit die Theorie. In der…
Gastkommentare - Contra
Thomas Sigmund, "Handelsblatt", Düsseldorf
Nicht billiger

Mehr Steuermittel für Sozialkassen?

D as Sozialbudget umfasst eine Billion Euro - pro Jahr. Das ist eine Eins mit zwölf Nullen, insgesamt fast ein Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung. Natürlich kann man da draufsatteln, Probleme wie der Pflegenotstand sind ja Realität. Irgendwann fressen aber die Sozialleistungen die Leistungsfähigkeit der Bürger auf. Die Unternehmen finanzieren den Sozialstaat kräftig mit. Ob gesetzliche…
Parlamentarisches Profil
Winfried Dolderer
Die Haushälterin: Ulrike Schielke-Ziesing

Z wei Milliarden Euro. Soviel soll der Bund im nächsten Jahr für die Unterbringung abgelehnter Asylbewerber ausgeben, die streng genommen ausreisepflichtig wären. Ulrike Schielke-Ziesing hat sich die Mühe gemacht, den Betrag für die Beratungen im Haushaltsausschuss aus dem Einzelplan 11 herausrechnen zu lassen. Ginge es nach ihr, könnten die zwei Milliarden gestrichen werden, auch als Wink mit…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Patricia Lips Sören Christian Reimer »Vielfalt deutlich machen«

Inhalt

Gastkommentare - Pro Ulrike Herrmann, "die tageszeitung", Berlin Nur gerecht

Gastkommentare - Contra Thomas Sigmund, "Handelsblatt", Düsseldorf Nicht billiger

Parlamentarisches Profil Winfried Dolderer Die Haushälterin: Ulrike Schielke-Ziesing

Aus Politik und Zeitgeschichte

Patricia Lips
Sören Christian Reimer
»Vielfalt deutlich machen«

Gastkommentare - Pro
Ulrike Herrmann, "die tageszeitung", Berlin
Nur gerecht

Gastkommentare - Contra
Thomas Sigmund, "Handelsblatt", Düsseldorf
Nicht billiger

Parlamentarisches Profil
Winfried Dolderer
Die Haushälterin: Ulrike Schielke-Ziesing