Quo vadis, Großbritannien? Das fragen sich viele Beobachter, nachdem das Austrittsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich im Londoner Unterhaus gescheitert ist.
© picture-alliance/imageBROKER/Collage: Stephan Roters

Brexit
Johanna Metz
In der Sackgasse

Das britische Unterhaus will am 29. Januar über Plan B von Theresa May abstimmen. Bundesregierung und EU bereiten sich unterdessen verstärkt auf einen harten vor

Immerhin einer ist zufrieden in diesen chaotischen Tagen: Der ehemalige britische Premierminister und Urheber des Brexits, David Cameron, ließ vergangene Woche in der BBC verlauten, er bereue nicht, das Referendum zum EU-Ausstieg Großbritanniens ausgerufen zu haben. Er habe damit ein Wahlversprechen eingelöst und dafür auch den Rückhalt des Parlaments gehabt. Cameron kann es leicht nehmen, er…

> Stichwort
Der Elysée-Vertrag und sein Nachfolger

> Ziel 1963 von Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und Frankreichs Präsident Charles de Gaulle unterzeichnet, schuf er die Voraussetzung dafür, dass die früheren Weltkriegs-Feinde die wichtigsten Partner in der EU wurden. Auf seiner Grundlage wurden deutsch-französische Gipfel und Ministertreffen eingeführt und das Deutsch-Französische Jugendwerk geschaffen, das bisher rund neun Millionen…
MENSCHENRECHTE I
Alexander Heinrich
Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) wirbt für die Ratifizierung des Fakultativprotokolls zum UN-Sozialpakt. Die darin vorgesehene Möglichkeit der Individualbeschwerde sei ein "gutes Verfahren für Bürger in Ländern, in denen der Rechtsstaat nicht gut funktioniert", sagte der stellvertretende Direktor des Instituts, Michael Windfuhr, am Mittwoch im Ausschuss für Menschenrechte und…
Deutsch-Französische Beziehungen
Johanna Metz
Beherzter Griff in den Werkzeugkasten

Mehrheit der Abgeordneten lobt neuen Freundschaftsvertrag. Unterzeichung des Parlamentsabkommens wird verschoben

Genau 56 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrages wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Dienstag in Aachen feierlich einen neuen Freundschaftspakt, den "Aachener Vertrag", besiegeln (siehe Stichwort). Das Abkommen soll die Zusammenarbeit beider Länder in Wirtschaft, Gesellschaft, Politik, Kultur und Technologie vertiefen und…
MENSCHENRECHTE II
Alexander Heinrich
Uiguren in Bedrängnis

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrem Antrag (19/5544) zu schweren Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang gescheitert. Die Vorlage wurde in der vergangenen Woche im Menschenrechtsausschuss von den Fraktionen von CDUS/CSU und SPD und AfD abgelehnt bei Zustimmung der FDP-Fraktion und Enthaltung der Fraktion Die Linke. Nach den Vorstellungen der Grünen sollte…
USA
Dirk Hautkapp
Gegen die Wand

Der Präsident beharrt auf seinen Mauerplänen und nimmt einen Teil-Stillstand seiner Regierung in Kauf

Als sich Donald Trump neulich das öffentliche Echo auf den längsten "shutdown" in der jüngeren amerikanischen Geschichte zu Gemüte führte, kam der Präsident gegenüber Vertrauten zu einer für ihn erstaunlich selbstkritischen Lagebeurteilung: "Wir werden vernichtet", zitierte die "New York Times" einen Ohrenzeugen. "Warum kriegen wir keinen Deal hin?" In der US-Bevölkerung gibt es darauf eine…
Entwicklung
Johanna Metz
Paradies in Gefahr

Fraktionen kritisieren Staudammprojekt in tansanischem Wildpark

Der geplante Bau des Megastaudamms "Stiegelers Schlucht" mitten im tansanischen Unesco-Weltnaturerbe Selous Wildreservat stößt bei den Fraktionen auf massive Kritik. Bei Enthaltung von Linken, FDP und AfD votierten Koalition und Grüne vergangenen Donnerstag für einen Antrag (19/6414) von Union und SPD, in dem sie die Bundesregierung auffordern, zusammen mit der Regierung Tansanias nachhaltige…
AUSWÄRTIGES
Alexander Heinrich
Hoffnung am Horn von Afrika

Über die Parteigrenzen hinweg haben sich die Abgeordneten für die Unterstützung des Friedensprozesses zwischen Äthiopien und Eritrea stark gemacht. Christoph Matschie (SPD) sprach in einer Debatte am vergangenen Donnerstag von einer beeindruckenden demokratischen Öffnung in Äthiopien und einem Frieden, an den vor kurzem noch niemand zu denken gewagt hätte. "Wir dürfen bei dieser Entwicklung…
Mittelmeer
Alexander Heinrich
Bittere Wahrheiten

Streit um Seenotrettung und die Rolle der libyschen Küstenwache

Die Fraktion Die Linke dringt auf die Beendigung der Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache. Die Bundesregierung solle stattdessen auf EU-Ebene zivile und staatlich finanzierte Seenotrettungsmissionen auf den Weg bringen, "damit auf der zentralen, östlichen und westlichen Mittelmeerroute zwischen Afrika und Europa Schiffe mit einem klaren Mandat zur Rettung von Menschen in Seenot dafür…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Brexit Johanna Metz In der Sackgasse

Inhalt

> Stichwort Der Elysée-Vertrag und sein Nachfolger

MENSCHENRECHTE I Alexander Heinrich Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt

Deutsch-Französische Beziehungen Johanna Metz Beherzter Griff in den Werkzeugkasten

MENSCHENRECHTE II Alexander Heinrich Uiguren in Bedrängnis

USA Dirk Hautkapp Gegen die Wand

Entwicklung Johanna Metz Paradies in Gefahr

AUSWÄRTIGES Alexander Heinrich Hoffnung am Horn von Afrika

Mittelmeer Alexander Heinrich Bittere Wahrheiten

Aus Politik und Zeitgeschichte

Brexit
Johanna Metz
In der Sackgasse

> Stichwort
Der Elysée-Vertrag und sein Nachfolger

MENSCHENRECHTE I
Alexander Heinrich
Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt

Deutsch-Französische Beziehungen
Johanna Metz
Beherzter Griff in den Werkzeugkasten

MENSCHENRECHTE II
Alexander Heinrich
Uiguren in Bedrängnis

USA
Dirk Hautkapp
Gegen die Wand

Entwicklung
Johanna Metz
Paradies in Gefahr

AUSWÄRTIGES
Alexander Heinrich
Hoffnung am Horn von Afrika

Mittelmeer
Alexander Heinrich
Bittere Wahrheiten