Wenig Schokolade, aber viel Obst und Gemüse: Die Ernährungspyramide bietet Orientierung in der Küche. © picture-alliance/PantherMedia
Dass gute Kost erstrebenswert ist, darin sind sich die Fraktionen im Bundestag einig. Nicht aber darüber, wie das erreicht werden kann
Die Ernährung von Kindern und Jugendlichen muss durch bessere Verpflegungsangebote an Kitas und Schulen hochwertiger werden. Darin waren sich alle Fraktionen des Bundestages in einer Debatte über gesunde Ernährung am vergangenen Donnerstag einig. Wie im vergangenen Jahr fand die Aussprache am Tag vor der Eröffnung der"Internationale Grünen Woche" statt, die seit vergangenem Freitag bis zum…
Die Höhe von Kindergeldzahlungen in das EU-Ausland soll aus Sicht der AfD-Fraktion an den jeweiligen Lebenshaltungskosten im Empfängerland ausgerichtet werden. "Für ein Kind, für das in Deutschland ein Kindergeldanspruch besteht, dessen Wohnsitz sich aber in einem anderen EU-Mitgliedstaat befindet, wird die Höhe des Kindergeldes an die Lebenshaltungskosten des Wohnsitzstaates angepasst",…
Der Bund hat laut vorläufigem Jahresabschluss 2018 vergangenes Jahr einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro erzielt. Demnach gab der Bund 337,1 Milliarden Euro aus und damit 6,5 Milliarden Euro weniger als im Soll. Die Einnahmen fielen mit 348,3 Milliarden Euro 4,7 Milliarden Euro höher aus als geplant. Der Überschuss wird in die "Rücklage zur Finanzierung von Belastungen im Zusammenhang…
Der Breitbandausbau in der Fläche dominiert die Debatte zu Anträgen von Koalition und FDP
In Deutschland leben rund 47 Millionen Menschen auf dem Land. Das sind 57 Prozent der Bevölkerung und davon arbeitet ein Großteil in kleinen und mittelständischen Unternehmen vor Ort. Damit dies so bleibt, wollen die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD ein "gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten". Die Abgeordneten haben dazu am vergangen Freitag einen Antrag (19/7028) vorgelegt,…
Der Bundestag hat vergangenen Donnerstag über die Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Peer Review 2018 zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie beraten. Nach 45-minütiger Debatte wurde die vom Parlamentarischen Beirat vorgelegte Unterrichtung (19/6475) zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit…
FDP-Fraktion fordert besseres Kontrollregime
Der Schutz von Nutztieren in Deutschland muss aus Sicht der FDP-Fraktion besser werden. Der Bundestag hat sich am vergangenen Freitag auf Antrag (19/6285) der FDP mit der Wirksamkeit des Tierschutzrechts befasst. Die Vorlage wurde an den Landwirtschaftsausschuss überwiesen. Die Abgeordneten kritisierten, dass der Tierschutz in der Nutztierhaltung weder einheitlich noch regelmäßig überwacht…
Die FDP dringt auf einfachere Warenanmeldung. AfD spricht von »EU-Bürokratie-Wahnsinn«
Geschmeidigere Zollverfahren verlangt: Mit einem umfangreichen Wunschzettel entsprechender Maßnahmen meldete sich die FDP-Fraktion zu Wort. Ihre Brisanz bezog die erste Debatte ihres Antrags (19/6549) im Bundestag am vergangenen Donnerstag durch die Brexit-Turbulenzen. Ansonsten: Machen wir alles schon, versicherten die Koalitions-Fraktionen zu den FDP-Forderungen. Konkretes vermisste die…
AfD und FDP zweifeln EU-Grenzwert an. Linke und Grüne fordern »Blaue Plakette«
Die Bundesregierung will Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge erschweren. Mit einer Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes soll geregelt werden, dass ein sogenanntes Verkehrsverbot grundsätzlich erst dann in Frage kommt, wenn der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel um 25 Prozent übertroffen wird, also über 50 Mikrogramm liegt. In der…
Freifunkinitiativen sollen gemeinnützig werden Die Freifunk-Initiativen in Deutschland sollen gemeinnützig werden. Eine entsprechende Änderung der Abgabenordnung verlangt die FDP-Fraktion in…